Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2015

/ Ausgabe: 08-Kurzprotokoll_15.10.2015.pdf

- S.8

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15.

V-KJ 6826/2015

16.6

Erhöhung der Betriebsbeiträge
für private Kinderkrippen
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 16.09.2015:
Die Stadtgemeinde Innsbruck genehmigt
die Erhöhung der Fördersätze von privaten Kinderkrippen. Als Grundlage dient der
vorliegende Gemeinderatsbeschluss vom
16.07.2015 über den Nachtragskredit von
€ 140.000,--.
Die gegenständliche Subvention unterliegt
der Subventionsordnung der Stadtgemeinde Innsbruck in der geltenden Fassung.
16.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe

16.1

Tiroler Seniorenbund; Jahressubvention

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FI,
GRÜNE und GR Kritzinger, 18 Stimmen;
einstimmig):

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und
FPÖ, 6 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 24.09.2015:
Der Einrichtung Z6-Streetwork, Verein Z6 zur Förderung von Jugendsozial-, Jugendkultur- und Jugendfreizeitarbeit wird eine
Sondersubvention in Höhe von € 1.300,-genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Soziales
und Wohnungsvergabe vom 24.09.2015:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für
den Bereich "Soziales" werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
17.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft

17.1

Bereich "Unterricht und Bildung"

Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 24.09.2015:
Dem Tiroler Seniorenbund wird eine Jahressubvention in Höhe von € 13.000,-genehmigt.
16.2

Pensionistenverband Österreichs; Jahressubvention

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FI
und GRÜNE, 17 Stimmen; einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 24.09.2015:
Dem Pensionistenverband Österreichs
wird eine Jahressubvention in Höhe von
€ 12.800,-- genehmigt.

GR-Sitzung 15.10.2015

Z6-Streetwork, Verein Z6 - zur
Förderung von Jugendsozial-,
Jugendkultur- und Jugendfreizeitarbeit; Sondersubvention

17.1.2 Haus der Begegnung der Diözese Innsbruck; Jahressubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und
FPÖ, 6 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Bildung und
Gesellschaft vom 22.09.2015:
Dem Haus der Begegnung der Diözese
Innsbruck wird für die Erwachsenenbildung eine Jahressubvention von € 8.000,-genehmigt.