Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2010

/ Ausgabe: 08-Mai.pdf

- S.18

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- 386 -

wird am Samstag, 6. März 2010, um
18.00 Uhr, am Stamserplatz in der
Dorfmitte der Gemeinde Absam, offiziell
empfangen und für ihre großartigen
sportlichen Erfolge in Vancouver geehrt.
Dazu ist die gesamte Bevölkerung ganz
herzlich eingeladen. Nach dem offiziellen
Teil marschieren alle gemeinsam zum
neuen Kultur- und Veranstaltungszentrum
KiWi, wo der Abend wahrscheinlich noch
lange ausklingen wird."
Diese Veranstaltung hat mehrere Tausende Euros gekostet. Daher ist der Betrag
von € 29.000,-- nur ein kleiner Anerkennungsbeitrag. So geht man meiner
Meinung nach mit erfolgreichen SportlerInnen um. (Beifall)
GR Mag. Fritz: GR Haller hat mich
insofern etwas geschockt, als er uns
unterstellt hat, wir wollten den Gemeinderat für irgendetwas in Geiselhaft nehmen.
Ganz im Gegenteil, wir wissen, dass
unsere Haltung in diesem Punkt keine
Mehrheit hat. Natürlich ist es mir klar, dass
es in diesem Punkt einen Mehrheitsbeschluss gibt, der gegen uns ist.
Ich hatte noch nie Schwierigkeiten,
Mehrheitsbeschlüsse als solche anzuerkennen. Was die Mehrheit sagt wird
gemacht, aber es ist das Recht der
Minderheit zu sagen, dass sie es nicht
richtig findet. Letztlich wird die Bevölkerung zu beurteilen haben, welcher
Standpunkt der gescheitere ist. So einfach
ist das!
Ich brauche keine Belehrung von
GR Haller, dass StRin Mag.a Schwarzl nur
ein Siebtel des Stadtsenates ist, weil sie
selbst bis sieben zählen kann. Wir können
sogar bis vierzig zählen. Nicht alles, was
sozusagen in Form einer Belohnung,
Begünstigung usw. SpitzensportlerInnen
zugute kommt, wird eins zu eins dem
Breitensport weggenommen.
Wir haben jetzt aber eine Budgetklemme,
wo die Einnahmen aus den Abgabenertragsanteilen weit hinter dem zurückbleiben, was wir brauchen. Der Österreichische Städtebund stimmt ungefähr einmal
pro Woche zu Recht ein Wehgeheul in
Richtung Bund an, dass die Gemeinden in
Wahrheit € 1,5 Mrd für ein Investitionsprogramm benötigen, weil sonst den ProjektiGR-Sitzung 20.5.2010

onen des KDZ - Zentrums für Verwaltungsforschung zufolge im Jahr 2012 die
Gemeindebudgets in Österreich zusammenbrechen.
Wenn man im Ausschuss für Finanzen
und Subventionen auch hinter jedem Cent
her ist, den man einsparen kann und es
allgemein Einsparungsrichtlinien gibt,
dann ist die Gegenüberstellung von
vorgenommenen Subventionskürzungen
für den Breitensport und einer solchen
Belohnung keine Frechheit, sondern eine
schlichte Tatsache. Das ist so! Es ist keine
Entscheidung für oder gegen von a priori,
aber in der derzeitigen Situation wird auf
der einen Seite gespart und auf der
anderen Seite belohnt. Jeder kann A und
B zusammenzählen und sich seinen Reim
darauf machen.
(Bgm.-Stellv. Kaufmann: Aber ein maroder
Kulturbetrieb wird schon gefördert. Beim
Kulturgasthaus Bierstindl erwarte ich mir
dann dasselbe, Gerhard.)
GR Hof: Ich habe versucht aus der
Debatte, die ich einerseits lustig und
andererseits sehr seltsam gefunden habe,
so etwas wie Argumente herauszufiltern.
GR Grünbacher hat gesagt, dass die
Armen die jetzt an der Reihe sind, nichts
dafür können. Das stimmt so, aber für
mich überwiegt das Argument, dass es
viele Leute gibt, die noch nie etwas
erhalten haben, das Geld aber brauchen
könnten, um mit dem Sport überhaupt
beginnen zu können bzw. den Sport
intensiver zu betreiben. Weil sie zufällig
keine Medaillen gewonnen haben, haben
sie noch nie Geld erhalten.
GR Ing. Krulis hat "schlicht eine Anerkennung für eine Leistung" gesagt. Es stimmt,
dass die SportlerInnen viel Geld investiert
haben. Ich frage mich, ob es Aufgabe der
Politik ist, als Anerkennung für eine
Leistung ein Sparbuch mit € 7.000,-- zu
übergeben. Wenn wir uns hier einig sind,
müssen wir gerade im Sozialbereich aber
auch im Kulturbereich damit beginnen,
solche Anerkennungen zusätzlich zu
unseren Ehrungen auszuzahlen. Wieso
geschieht das nur bei Olympischen- oder
Sportmedaillen? Das kann ich aus dem
Argument nicht herausfinden.