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Freie Waldorfschule Innsbruck, Grund€ 10.000,-steuer
SOS-Kinderdorf

€

6.000,--

Israelitische Kultusgemeinde Innsbruck,
€ 5.800,-Sicherheitseinrichtung
Collegium Canisianum, Restaurierung
€ 5.000,-Presbyterium
Montessori, Kommunalsteuer
€

4.000,--

Musikkapelle Hötting, Probelokal
€ 4.000,-KOSTNIX

€

2.000,--

Verein der Waldorfpädagogik,
€
Grundsteuer

1.400,--

Gesamtaufwand

€ 190.400,--

Für die Olympischen MedaillengewinnerInnen wird im laufenden Haushaltsjahr
aus demselben Titel vom Stadtsenat in
seiner Sitzung vom 12.5.2010 dem
Gemeinderat die Genehmigung der
Auszahlung in der Höhe von € 29.000,-empfohlen.
24.2

I-OEF 102/2010
1st Winter Youth Olympic Games
(W. Y. O. G.) 2012 in Innsbruck,
Finanzplan, Information (Die
Innsbrucker Grünen)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur
dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite 398) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Mit Landeshauptmann
Stellvertreter Gschwendtner war der
Aufsichtsratsvorsitzende vor kurzer Zeit in
Lausanne, wobei immer noch Verhandlungen stattfinden. Die Summe von
€ 24 Mio möchte ich so nicht bestätigen
und auch nicht kommentieren.
Zu Frage 2.: Ja.
Zu Frage 2.1.: Einerseits unterstützt das
Internationale Olympische Komitee (IOK)
bei den Verhandlungen mit den so
genannten "Topfsponsoren" und öffnet
natürlich einen gewissen Zugang, um
noch Sponsoren zu gewinnen. Wir können
selbst eigene Sponsoren gewinnen.
Zu Frage 3.: Das werde ich sobald als
möglich tun. Wir hatten in der Koalition
GR-Sitzung 20.5.2010

eine gewisse Präsentation. Vor der
Sommerpause wird noch im erweiterten
Stadtsenat eine Präsentation stattfinden.
Hinsichtlich des Budgets gibt es eine
allgemeine Ausführung.
Zu Frage 4.: Diese Frage ist falsch, da im
Gemeinderat kein Beschluss gefasst
wurde, einen eigenen Ausschuss zur
Begleitung und Kontrolle der YOG
einzusetzen. Mir ist ein solcher Beschluss
nicht bekannt, vielleicht war das in diesem
Fall ein Wunsch.
Zu Frage 4.1.: Siehe Antwort zu Frage 3.
Zu Frage 4.2.: Siehe Antwort zu Frage 3.
Zu Frage 4.3.: Die Berichte werden
regelmäßig erfolgen, aber den genauen
Zeitabstand sage ich deshalb nicht, denn
wenn der Bericht einen Tag früher oder
später erfolgt, heißt es, die Frau Bürgermeisterin ist dem nicht nachgekommen.
Zu Frage 4.4.: Diese Frage erscheint mir
sehr unkoordiniert und unstrukturiert. Dazu
kann ich nichts sagen, weil ich nicht
glaube, dass einzelne Mitglieder des
erweiterten Stadtsenates im Büro der
YOG aufkreuzen und dort Informationen
einholen.
GR Hof: Ich ersuche um die
Eröffnung der Debatte.
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE):
Der von GR Hof gestellte Antrag auf
Eröffnung der Debatte wird abgelehnt.
24.3

I-OEF 104/2010
Sommerkindergärten, Förderungen des Arbeitsmarktservice
(AMS) und der Abteilung JUFF
des Amtes der Tiroler Landesregierung für Eltern (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.-Stellv. Kaufmann teilt zur dringenden Anfrage der Innsbrucker Grünen
(Seite 399) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Es gelten die gleichen
Ermäßigungsmöglichkeiten wie im
laufenden Kindergartenjahr. Über die
Höhe des Zuschusses entscheidet
aufgrund des vorgelegten Einkommens