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diese Arbeit auch engagiert erledigen und
sich hier wirklich einbringen. Letztendlich
wird so ein Konzept, wenn es um das
Sperren von Straßen geht, im Verkehrausschuss beraten werden, weil das
natürlich auf eine breitere Basis gestellt
werden muss.
Ich würde mich nicht auf das Beschließen
oder Nichtbeschließen, wie GR Mag. Fritz
ausgeführt hat, zurückziehen. Ich denke,
wenn es sinnvoll wäre und schon etwas
vorliegt, wo man das einbinden kann,
dann ist das etwas anderes. Ich verweise
noch einmal darauf, nicht jetzt für jemanden, der hier tätig ist, ganz punktuelle
Sachen vorzugeben, die dann aus
irgendeinem bestimmten Grund nicht
hineinpassen. Es würde dann heißen,
dass man gegen den Beschluss des
Gemeinderates gearbeitet hätte. Das ist
die Grundlage mit der Einzelmeinung,
wenn man jetzt nur den Stadtteil vertritt,
da schließe ich mich schon den Ausführungen von GR Ing. Krulis an, dass das
nicht sein kann.
Ich vertraue einfach darauf, dass das auf
Vorlage des Verkehrsstadtrates im
Verkehrausschuss entsprechend beraten
wird und über das hinausgeht, was dieses
Jahr bereits gemacht wurde.
GR Grünbacher: Zur Geschäftsordnung!
Natürlich darf jeder Anträge stellen, denn
das ist in der Geschäftsordnung geregelt.
Es ist natürlich auch geregelt, dass andere
diesen Antrag ablehnen dürfen. Demokratie ist nicht das, was Sie, StR
Mag. Schwarzl, als demokratisch bezeichnen. Demokratie spielt sich hier ab mit
Rechten und Pflichten für alle.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Meiner Erinnerung nach hat StR Dipl.-HTL-Ing. Peer
dieses Jahr im Sommer das Konzept für
den "Autofreien Tag" im Stadtsenat
präsentiert und wir haben relativ ausführlich über das Konzept diskutiert. Ich kann
mich nicht erinnern, dass damals von StR
Mag. Schwarzl im Stadtsenat der Vorschlag gekommen wäre, eine Straße als
symbolischen Akt oder sonst etwas zu
sperren. Es hat eine kritische Nachfrage
wegen eines Honorars gegeben, daran
kann ich mich erinnern. An andere
inhaltliche oder thematische Beiträge kann
ich mich nicht erinnern.

Es wäre die Gelegenheit gewesen, bei
dieser Diskussion und bei der Vorlage im
Stadtsenat darüber zu diskutieren und das
einzubringen. Das ist aber nicht passiert.
Ich gehe davon aus, dass der Verkehrsstadtrat für den nächsten September und
wahrscheinlich wieder für den 22.9.2007
eine genauso gute, wahrscheinlich eine
bessere Vorbereitung als diesmal machen
wird, weil er auch mehr Zeit hat. Ich kann
mir durchaus vorstellen, dass er dann
seine Vorbereitungen auch im Verkehrsausschuss präsentieren oder
besprechen wird. Es bleibt auch eine
längere Zeit dafür, das zu tun.
Meiner Erinnerung nach war es dieses
Jahr das erste Mal, dass anlässlich des
"Autofreien Tages" die Bürgermeister der
Umlandgemeinden eingeladen wurden,
dass mit ihnen das Thema einpendeln auspendeln und Regionalbahn wirklich in
einem großen Rahmen und in einer
weiterführenden Sitzung besprochen
wurde. Ich denke mir schon, dass ein
Meilenstein in Richtung Verminderung des
Verkehrs in der Stadt Innsbruck gesetzt
wurde.
Ich halte es mit Verlaub gesprochen für
eine ziemliche Illusion, zu glauben, weil an
einem Tag eine Straße gesperrt ist - wenn
man den Antrag so annehmen würde,
dann wird in St. Nikolaus die Innstraße
gesperrt -, dass sich allein das Leben an
diesem Tag in St. Nikolaus abspielen wird.
Wenn der Verkehrsstadtrat bösartig ist,
dann wird der Antrag zwar beschlossen,
aber in St. Nikolaus wird überhaupt nichts
anderes getan, als eine Durchfahrtssperre
erlassen. Es passiert dann dort auch
nichts. Es kommt immer auf das Rahmenkonzept und die Rahmenbedingungen an.
Ich habe schon auch ein sehr großes
Vertrauen und halte es nicht für notwendig, mit solchen Anträgen, die meiner
Meinung schon etwas "sticheln" vorzugehen.
Lieber Uschi, wenn du sagst, dass es
kindisch ist, dann sage ich ja, das ist
wirklich kindisch. Aber kindisch seid mit
Verlaub ihr. Die Innsbrucker Grünen
haben am 14.6.2006 den Antrag gestellt,
der die Dringlichkeit nicht bekommen hat.
Der "Autofreie Tag" wurde mit Zustimmung
aller Fraktionen im Stadtsenat in dieser

GR-Sitzung 23.11.2006 (Fortsetzung der am 19.10.2006 unterbrochenen Sitzung)