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ne auf weiter Flur! Ich kann mich noch erinnern, dass GR Grünbacher eine flammende
Rede für die Shopping-Night gehalten hat.
Die SPÖ hat geschlossen für den Antrag
gestimmt. Ja, es hat einen Protokollvermerk
gegeben, aber zugestimmt haben alle.
Ich war der Einzige, der dagegen war. Das
kann man gerne im Protokoll nachlesen.
Lassen wir kurz die ganze Diskussion hier
im Gemeinderat beiseite und schauen uns
an, was dann passiert ist: Im Jahr darauf
hat es plötzlich einen Aufstand gegeben. Ich
habe zuvor schon aufmerksam gemacht,
dass es den Betroffenen nicht so taugt.
StR Gruber hat sich ja vorhin gefragt, was
eigentlich das Problem bei der Langen
Nacht des Tanzes war. 18 von 24 Gruppen
haben sich von dieser Veranstaltung verabschiedet. Das waren nicht zwei oder drei,
nein, es waren 18! Es gab ein Kommunikationsproblem. Geschäftsführer Resch ist auf
die Bitte, das Gespräch zu suchen, einfach
nicht eingegangen. Er hat das Ganze heruntergespielt und ist dann aber plötzlich
draufgekommen, dass sich fast alle verabschiedet haben. Das Theater Innstanz, die
Tanzschule Polai, dance experience von
Amy Pedevilla und noch ein paar wenige
sind übriggeblieben. Alle anderen sind weggebrochen.
Die Position der SPÖ hat sich deshalb verändert, weil die Gewerkschaft Druck ausgeübt hat. Inzwischen wurden Umfragen gemacht und es liegen Folder auf. Das Leben
hat sich verändert, es ist nicht alles gleich
geblieben. Die Probleme werden im Lauf
der Jahre nicht kleiner, solange keine gesetzliche Regelung auf dem Tisch liegt und
die Rahmenbedingungen nicht geklärt sind.
So, wie es ausschaut, sagen langsam auch
die BetreiberInnen der kleinen Geschäfte,
dass sich die Verkaufsabende nicht rentieren und sie nicht mehr offenhalten wollen.
Sie müssen feststellen, dass die Großen die
Umsätze machen und sie höchstens noch
Privatpartys veranstalten können. Ich höre
das immer wieder.
Dann stellt sich für uns schon die Frage:
Wen wollen wir schützen? Die kleinen UnternehmerInnen? Wollen wir, dass das
kleinstrukturierte Pradl lebt? Oder wollen wir
die Großen unterstützen, die sich im Endeffekt durchsetzen werden?
GR-Sitzung 15.10.2015

Wir führen jetzt also nicht mehr die gleiche
Diskussion, sondern alles verändert sich.
Die Probleme werden nicht weniger, sondern mehr. Wenn wir sie nicht regeln und
lösen, wird es immer noch schlimmer. Genau das habe ich am Anfang angesprochen.
Man verhält sich hier so ungeschickt! Es
wäre eine gute Sache und man könnte das
alles klären und sich die Vorgehensweise
untereinander ausmachen. Die UnternehmerInnen sollen Gewinne machen und die
Kulturtreibenden ihr Geld bekommen. Inzwischen ist das ja eh so. Damals hätten
die einheimischen Tanzgruppen nichts bekommen, die Spezialtruppen aber schon.
Man soll das Ganze nicht kaputt machen,
indem man die Gewerkschaften, die SozialpartnerInnen und die Betroffenen nicht einbindet. So soll es nicht sein.
Ich unterstütze die Veranstaltung prinzipiell
- meine Fraktion sowieso. Nur werde ich
heute - wie schon die letzten Male -, als
Einziger aus unseren Reihen dagegen
stimmen.
GRin Reisecker: Toll, dass jedes Mal die
gleichen Argumente kommen und ich mich
jedes Mal wieder damit befassen darf. Erstens, GR Onay, wir haben damals als SPÖ
gesagt, dass die Stadt Innsbruck nicht die
Kompetenz hat, ja oder nein zur Einbindung
der Einkaufszentren (die ja unser Problem
sind) in die Veranstaltung zu sagen. Der
Beschlussvorschlag, so wie er da steht, ist
soweit in Ordnung. Das wurde damals auch
mit den GewerkschaftsvertreterInnen abgesprochen. Wir haben allerdings die Bedingung formuliert, dass die Stadt Innsbruck
die Botschaft an den Landeshauptmann
weiterleitet. Dementsprechend haben wir
einen Vertrauensvorschuss gegeben.
Es war immer klar, wenn das nicht funktioniert, dann werden wir in Zukunft dagegen
stimmen. Nun, es hat nicht geklappt, das
Problem liegt seit Jahren auf dem Tisch.
Das war die Genese, also bitte ich Dich,
GR Onay, zum wiederholten Male, die Unterstellung, wir hätten freudig und voll Eifer
zugestimmt, nicht weiter zu verfolgen.
Zweitens: Ich habe immer wieder gehört etwa von GR Mag. Stoll, es ginge ja nur um
vier Stunden im Jahr. Das ist eine de jure/de facto-Frage. Theoretisch kann man
bis 21:00 Uhr offenhalten. In der Realität hat
kaum ein Geschäft so lange Öffnungszei-