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57.4

I-OEF 62/2015
Straßenbenennung nach
Dr. Ludwig Steiner (StR Gruber)

StR Gruber: Der letzte aktive Teilnehmer
der österreichischen Staatsvertragsverhandlungen, Dr. Ludwig Steiner, ist am
28.06.2015 verstorben.
Ich möchte den Antrag auf Annahme stellen
und spare mir, die Vitae vorzulesen, die
wahrscheinlich allen bekannt ist. Ich ersuche, dies in das Verzeichnis für Straßenbenennungen aufzunehmen und möglichst
zeitnah eine adäquate Straße nach Dr. Ludwig Steiner zu benennen.

Antrag wird dem Kulturausschuss zugewiesen.
57.6

I-OEF 64/2015
Hundewiesen, Überprüfung hinsichtlich des Bedarfs nach Wasserstellen (StR Gruber)

StR Gruber: Ich ersuche,
den Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):

den Antrag dem Kulturausschuss zuzuweisen.

Der von StR Gruber in der Sitzung des Gemeinderates am 16.07.2015 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Beschluss (einstimmig):

57.7

Ich ersuche,

Der von StR Gruber in der Sitzung des Gemeinderates am 16.07.2015 eingebrachte
Antrag wird dem Kulturausschuss zugewiesen.
57.5

I-OEF 63/2015
Straßenbenennung nach
Dr. Karl Gruber (StR Gruber)

StR Gruber: Ich bin weder verwandt noch
verschwägert. Jedenfalls ist es mir nicht bekannt.
Dr. Karl Gruber war Alt-Landeshauptmann.
Die anderen Alt-Landeshauptleute haben
nach ihrem Tode bereits Straßenbenennungen erhalten. Bei Dr. Karl Gruber ist mir
nicht bekannt und ich habe es auch nicht
recherchieren können, warum er nicht genannt wurde. Die historische Interpretation
ist unterschiedlich.
Ich ersuche,
den Antrag dem Kulturausschuss zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Federspiel
und GR Haager, 2 Stimmen):
Der von StR Gruber in der Sitzung des Gemeinderates am 16.07.2015 eingebrachte

GR-Sitzung 15.10.2015

I-OEF 65/2015
Ausstattung von Verkehrslichtsignalanlagen mit Restzeitanzeigen (GR Federspiel)

GR Federspiel: Das ist eine interessante
Lösung, die es bereits in verschiedenen
Städten gibt. Ich muss es nicht genau erklären. Es werden die Sekunden heruntergezählt und ist auch insofern interessant, weil
man nicht dauernd hinaufschauen und warten muss, bis es grün oder rot wird. Es gibt
damit z. B. in Hamburg sehr gute Erfahrungen.
Ich ersuche, den
Antrag dem Ausschuss für Umwelt, Energie
und Mobilität zur Vorberatung zuzuweisen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nachdem es
auch einer finanziellen Bedeckung bedarf,
würde ich es vorher eher dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zuweisen.
Dieser wird eine Stellungnahme einholen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Federspiel und Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 16.07.2015
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.