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1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Hat jemand gegen den Tagesordnungspunk
einen Einwand?

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.

Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):

5.

Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.06.2018 (6. Sitzung)

Bgm. Willi: Die Niederschrift über die 6. Sitzung des Gemeinderates vom 14.06.2018
wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates
übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung des Protokolls ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird genehmigt.

Die Tagesordnung wird genehmigt.
GR Wallasch Kurt, Geburtstagsglückwünsche

Bgm. Willi: GR Kurt Wallasch feiert heute
einen runden Geburtstag und ich darf dazu
recht herzlich gratulieren. (Beifall von allen
Seiten)
6.

Leiner Stefan (FPÖ), Beurlaubung

Bgm. Willi: Es wurde mir Folgendes mitgeteilt:
"Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund beruflicher Umstände muss ich
mich bis auf weiteres beurlauben lassen.
Mit der Bitte um Kenntnisnahme verbleibe
ich mit freundlichen Grüßen
Stefan Leiner"
Es wird zur Kenntnis genommen.

3.

Appler Christoph (Innsbrucker
Volkspartei), Mag. Holzer Daniel
(Liste Fritz) und Schett Sarah, MA
(Innsbrucker Grüne); Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leisten die Ersatzmitglieder des Gemeinderates, Christoph Appler (Innsbrucker Volkspartei), Mag. Daniel
Holzer (Liste Fritz) und Sarah Schett, MA
(Innsbrucker Grüne), mit den Worten "Ich
gelobe" das Gelöbnis in die Hand des Bürgermeisters.
4.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.

7.

MagIbk/19537/SP-OE-Ö25/1
Umsetzung des Beschlusses des
Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck vom 24.05.2017
(MagIbk/19537/SP-OE-Ö25/1) im
Hinblick auf die dort aufgelisteten
Vorbehaltsflächen zur Mobilisierung von Baulandreserven

Bgm. Willi referiert den Antrag der Gemeinderatsklubs der GRÜNEN und der SPÖ sowie der Alternativen Liste Innsbruck (ALI):
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Umsetzung des Beschlusses des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck vom 24.05.2017 (MagIbk/19537/SPOE-Ö25/1) im Hinblick auf die dort aufgelisteten Vorbehaltsflächen zur Mobilisierung
von Baulandreserven.
Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, Bex, BSc, Buchacher, Duftner, Mag. Fritz, Heisz, Dr.in Krammer-Stark, Lechleitner, Lukovic, BA,
Mag.a Mayr, Neßler, Onay, Plach,
Mag.a Schwarzl und Willi, alle eigenhändig

Sonder-GR-Sitzung 17.09.2018