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welche alternativ genutzt werden könnte.
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Es besteht öffentlicher Bedarf
durch eine öffentliche Einrichtung in der Nähe, welche über
das Stadtgebiet regional hinauswirkt.

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Es besteht Bedarf in Altbaugebieten ohne Tiefgaragen im Umfeld.

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18.

Der Einbau von E-Ladestationen in Quartiersgaragen wird
befürwortet.

19.

Bildungs- und Schulzentrum
Wilten, Gründung einer Neuen
Mittelschule und Auflösung der
Neuen Mittelschule in der Leopoldstraße 15 und der Neuen
Mittelschule in der MichaelGaismair-Straße 6
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS,
2 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 03.10.2018:
1.

Die Auflösung der Neuen Mittelschule
in der Leopoldstraße 15 und der Neuen Mittelschule in der MichaelGaismair-Straße 6 wird mit Wirkung
vom 31.08.2019 beschlossen. Die
Neugründung einer Neuen Mittelschule am Standort Leopoldstraße 15 mit
Wirkung vom 01.09.2019 wird beim
Land Tirol beantragt. Der Schülerhort
Michael-Gaismair-Straße 4 wird mit
Wirkung vom 31.07.2019 stillgelegt.

2.

Die Mag.-Abt. V, Schule und Bildung,
wird zur Durchführung der notwendigen Antragsstellungen beim Land Tirol ermächtigt.

3.

Die vorliegende weiterführende Erklärung wird zustimmend zur Kenntnis
genommen.

20.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2018

20.6

Gestellungsbetrieb, laufende
Transferzahlung, Abgangsdeckung Verrechnung

Tiefgaragen mit Beteiligung der
Stadt Innsbruck bzw. in deren
Eigentum sollen im jeweils notwendigen Ausmaß bzw. als erweitertes Angebot über dieses
hinaus mit E-Ladestationen
ausgestattet werden.
V-KU 13132/2018
Stadtbibliothek Innsbruck,
Amraser Straße 2, Rahmenbedingungen

Beschluss (bei Stimmenthaltung FPÖ,
8 Stimmen):

V 13362/2018

Antrag des Stadtsenates vom 10.10.2018:
Die Stadt Innsbruck beschließt
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die beiliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Stadtbibliothek Innsbruck;
die beiliegende Hausordnung für die
Räumlichkeiten der Stadtbibliothek
Innsbruck;
die beiliegenden Tarife für die Stadtbibliothek geltend ab 09.11.2018;

GR-Sitzung 11.10.2018

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Der Nachtragskredit zu Vp. 1/899300755200, Gestellungsbetrieb, laufende
Transferzahlung, Abgangsdeckung Verrechnung, zum ordentlichen Haushalt 2018 wird angenommen.