Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 09-2022-08-26-GR-Protokoll.pdf
- S.37
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die hoffentlich bald im Protokoll nachzulesen ist, von meiner Seite Anzeige erstattet.
Da sage ich Dir gleich, richte etwas Geld
her, denn es könnte unter Umständen teuer
werden.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Lassenberger.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Zur Geschäftsordnung: Nach Herrn GR Depaoli hat sich
eigentlich nur noch GR Gleinser gemeldet.
Er wurde aber nicht mehr auf die RednerInnenliste gesetzt. Nach meiner Erinnerung
war GR Depaoli der letzte auf der Liste. Wir
hatten eine Debatte wegen GR Gleinser,
der nicht mehr berücksichtigt wurde.
Es kann nach GR Depaoli eigentlich niemand mehr auf der RednerInnenliste sein.
Bgm. Willi: Das ist falsch. Auf der RednerInnenliste stehen noch Bgm. Willi und
StRin Mag.a Schwarzl.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Nein! (Unruhe
im Saal)
Bgm. Willi: Entschuldige, GR Gleinser hat
sich zu einem Zeitpunkt gemeldet, als
StRin Mag.a Schwarzl schon auf der Liste
stand.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Das ist unglaublich. GR Depaoli war der letzte und Ihr setzt
Euch selbst noch drauf. Leute, glaubt Ihr eigentlich, wir sind Marionetten?
GR Gleinser hat sich unmittelbar nach
GR Depaoli gemeldet. Niemand hat
StRin Mag.a Schwarzl nach der Abstimmung
gesehen, sonst würde ich Dich bitten, Herr
Bürgermeister, befrage die Anwesenden.)
(Unruhe im Saal)
Bgm. Willi: Ich stand schon auf der RednerInnenliste. StRin Mag.a Oppitz-Plörer
kann gerne den Sitzungsraum verlassen.
Ich habe die RednerInnenliste geführt. Dann
kam der Wunsch von GR Gleinser. Zu diesem Zeitpunkt standen mein Name und der
von StRin Mag.a Schwarzl schon auf der
Liste. (Unruhe im Saal)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Nachdem ich
nicht den Vorsitz hatte, kann ich den Vorgang nicht nachvollziehen. Ich muss die
(Sonder-)GR-Sitzung 26.08.2022
RednerInnenliste vom Vorsitzenden übernehmen.
Ich würde aber vorschlagen, dass wir als
stellvertretende Bürgermeister in Zukunft
ebenfalls mitschreiben, damit alles seine
Richtigkeit hat. Wir können auch über eine
öffentliche Meldung via Bildschirm nachdenken. Ich muss die Liste aber so annehmen,
wie sie ist.
Bgm. Willi: Zu Prof. Dr. Dobusch: Ja, ich
habe ihn mit einer Untersuchung beauftragt,
damit wir dann, wenn wir in die politischen
Beratungen gehen, eine Analyse haben.
Damit bekommen wir einen Überblick über
die bestehenden Anti-Teuerungsmaßnahmen von Bund, Land und Gemeinden und
sehen, wo wir allenfalls als Stadt Innsbruck
noch nachjustieren könnten. Das ist eine
politische Frage.
Ich wollte, in Vorbereitung auf die politischen Gespräche diesen Input von Seiten
der Universität Innsbruck (UNI) haben. Das
zur Aufklärung.
Die Vandalenakte sind dokumentiert und ich
habe angewiesen, sie zur Anzeige zu bringen. Das ist am Laufen. Die Vorkommnisse
werden zur Anzeige gebracht. (Unruhe im
Saal)
Der Baustopp ist, wenn Ihr den Plan anschaut, zu dem Zeitpunkt erfolgt, als Abschnitt I, II und III bis zum Ende der Wiese
vom Planötzenhof gebaut war. Der Abschnitt IV vom Planötzenhof nach Sadrach
wurde noch nicht errichtet. Das heißt, zu
dem Zeitpunkt, als Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc den Bau stoppte,
waren wir mit den Abschnitten I, II, und III
fertig, ausgenommen die letzten 195 m, die
quasi parallel zum Pilgerweg verlaufen.
Ich habe gesagt, dass ich einen Ausstieg an
dem Punkt eingerichtet haben will, bis zu
dem der Trail fertiggebaut ist. Das war
meine Anweisung. Jetzt komme ich zum
entscheidenden Punkt. In dieser durchaus
aufgeheizten Situation, in der jetzt alle Fraktionen ihre Positionen dargelegt haben,
möchte ich versuchen - das ist die Kunst in
der Politik - einen Kompromiss zu finden,
zwischen dem, wo wir einer Meinung sind
und dem, wo wir noch Dissens haben.
Ich nehme wahr, die große Mehrheit dieses
Hauses sagt, dass wir in der Stadt Inns-