Gesamter Text dieser Seite:
- 646 -

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 13.6.2013
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
55.5

I-OEF 82/2013
Einrichtung einer Arbeitsgruppe
zum Thema Regionalbahn
(GR Buchacher)

GR Buchacher: Ich ersuche um Zuweisung
des
Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 13.6.2013
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
55.6

I-OEF 83/2013
Frauen-Nachttaxi, Verlängerung
bis 4.00 Uhr (GRin Eberl)

GRin Eberl: Diesen Antrag habe ich gemeinsam mit GR Mag. Jahn eingebracht.
Das Angebot des Frauen-Nachttaxis sollte
von 2.00 Uhr bis um 4.00 Uhr erweitert werden. Das wäre ein wichtiger Beitrag für die
Sicherheit der Frauen in unserer Stadt.

Mich freut, dass den Frauen in Hinkunft
diese Möglichkeit bis um 4.00 Uhr zur Verfügung steht. Wir müssen auch ermitteln,
was es kostet und im Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck vorsehen.
Es ist jedoch eine sehr gute Geschichte.
GRin Eberl: Als der Antrag der Innsbrucker
Grünen im Jahre 2009 eingebracht wurde,
haben wir im Gemeinderat einstimmig dafür
gestimmt. Somit habe ich zugestimmt. Im
Stadtsenat wurde es zur Kenntnis genommen.
(GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Der Amtsbericht
wurde zur Kenntnis genommen.)
Ich möchte klarstellen, dass ich immer für
die Verlängerung des Frauen-Nachttaxis
gestimmt habe.
GR Mag. Dr. Überbacher: Ich möchte mich
bedanken, dass die ÖVP und die SPÖ (die
zwei ehemaligen Großparteien) jetzt endlich
erkennen, dass wir in der Stadt Innsbruck
ein massives Sicherheitsproblem haben und
bedanke mich für diesen Antrag.
Vielleicht sollte das Frauen-Nachttaxi noch
länger fahren, damit unsere Frauen, Kinder
usw. sicher und günstig nach Hause
kommen können. Jedenfalls danke ich,
denn das, was beide Parteien immer
geleugnet haben, bestätigen sie mit diesem
Antrag. Herzlich Dank!
Beschluss (einstimmig):

Ich ersuche um Zuweisung des

Der von GRin Eberl und Mitunterzeichner in
der Sitzung des Gemeinderates am
13.6.2013 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

55.7

in

a

Bgm.-Stellv. Mag. Pitscheider: Mich
freut es, dass ein Antrag der Innsbrucker
Grünen aus der letzten Legislaturperiode
jetzt doch auch bei der SPÖ Anklang findet.
Damals wurde er abgelehnt.
(GRin Eberl: Wir haben ihn nicht abgelehnt.)
GRin Eberl, Du hättest es wissen müssen.
GR Mag. Jahn mache ich keinen Vorwurf,
da er das nicht wissen kann, dass es bereits
einen solchen Antrag der Innsbrucker Grünen gab, der mit den Stimmen der SPÖ
versenkt wurde.
GR-Sitzung 11.7.2013

I-OEF 84/2013
Sprechstunde für Kinder und Jugendliche, Einführung
(GRin Mag.a Heis)

GRin Mag.a Heis: Ich ersuche um Zuweisung des
Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Leider ist mir im Antrag ein Fehler unterlaufen. Ich möchte natürlich, dass auch die
nicht amtsführenden Stadtsenatsmitglieder
eine Sprechstunde abhalten.