Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2002

/ Ausgabe: 09-Juli.pdf

- S.104

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- 1022 -

Ich habe gesagt, wir können in der Stadt Innsbruck nur einen
Planungshorizont von etwa 10 Jahren akzeptieren. Das habe ich mit Direktor Dipl.-Ing. Baltes abgesprochen. Zwei zusätzliche Jahre würden
wahrscheinlich auch akzeptabel sein. Was wir jedoch benötigen, ist ein zügiger Ausbau der Strecke vom Olympischen Dorf nach Westen. Damit wäre im Wesentlichen der Ausbau in der Stadtgemeinde Innsbruck ohnehin in
der Kernstruktur erledigt.
Ich bin im Moment zuversichtlich, dass wir hiefür eine Lösung
zu Stande bringen. Diesbezüglich muss heuer eine Entscheidung getroffen
werden. Direktor Dipl.-Ing. Baltes hat heute ausgeführt - auch der Stadtsenat war davon überzeugt -, dass die Anschaffung dieser Gelenkbusse unter
keinen Umständen eine verlorene Investition darstellt. Ich würde bitten,
dass wir den Bericht von Direktor Dipl.-Ing. Baltes zur Kenntnis nehmen
und die entsprechenden Beschlüsse fassen.
Zu Punkt drei des Antrages stelle ich mir die Finanzierung
dieser Maßnahme so vor, sollte es - was ich nicht ganz ausschließe - heuer
Finanzüberschüsse und nicht nur die erwartenden Finanzdefizite geben, wir
dieses Geld dann gleich für das nächste Jahr zur Verfügung stellen. Wir
könnten auch aus der Gebarungsreserve diese Mittel zur Verfügung stellen,
da wir nach den jetzigen Schätzungen im außerordentlichen Haushalt in der
Finanzierung mit einem Minus in Höhe von € 6 Mio rechnen müssen.
Eine weitere höhere Verschuldung würde ich nicht gerne in
Kauf nehmen, weil uns das dann schon wieder in die Nähe einer Nettoneuverschuldung bringen würde, die ich unter keinen Umständen haben möchte. Man müsste dann wieder mit Kreditrestriktionen arbeiten. Es sind jedoch noch Rücklagen vorhanden. Ich würde bitten, dass man diesem Beschlussvorschlag, welcher dem Schreiben der Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) vom 11.7.2002 angeschlossen ist und
vom Stadtsenat bereits beschlossen wurde, die Zustimmung erteilt.
Bgm.-Stellv. Zach: Sie alle haben die Erklärung und den Beschlussvorschlag gehört.
B:
Der Antrag des erweiterten Stadtsenates vom 17.7.2002 (Seite 1002) wird
angenommen.
GR-Sitzung 18.7.2002