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43.16 I-OEF 16/2013
Schaffung von Räumlichkeiten im
neuen "Haus der Musik" im Sinne
eines Clubs mit Tanzfläche, Bar
und Musik nach Vorbild und Größenordnung des bestehenden Lokals "Das Stadtcafe" (GR Mag.
Dr. Überbacher)
(Siehe Diskussion bei Tagesordnungspunkt 43.10.)
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, FPÖ,
RUDI, TSB und INN PIRAT; 16 Stimmen):
Der von GR Mag. Dr. Überbacher sowie
Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
17.1.2013 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.
43.17 I-OEF 17/2013
Christkindlmarkt in der MariaTheresien-Straße, zeitliche Verlängerung, Beleuchtung des städtischen Christbaumes in der Altstadt auf den 8. Jänner jeden Jahres (GR Mag. Dr. Überbacher)
Mag. Dr. Überbacher: Ich ersuche um die
Annahme des Antrages.
Bgm. Mag. Oppitz-Plörer: Das ist sicher
sinnvoll, weil nach dem 6.1. noch viele Touristinnen bzw. Touristen anwesend sind.
Diese Maßnahme muss mit der Wirtschaft
und mit Robert Neuner besprochen werden.
Ich werde diesbezüglich Gespräche führen.
in

a

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
SPÖ; 14 Stimmen):
Der von GR Mag. Dr. Überbacher sowie
Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
17.1.2013 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach angenommen.
43.18 I-OEF 18/2013
Bestellung einer externen Prüfungskommission im Rahmen des
Regional- und Straßenbahnkonzeptes (GR Kunst)
GR Federspiel: Ich ersuche um die

GR-Sitzung 21.2.2013

Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung.
GR Grünbacher: Ich glaube, dass durch
die Bestellung von Dr. Klaus Mayramhof in
einer der letzten Sitzungen des Gemeinderates der Antrag überholt ist.
GRin Mag.a Schwarzl: Der Gemeinderat hat
eine Prüfung durch die Kontrollabteilung
und den Landesrechnungshof beschlossen.
Ich habe heute gerade mit Dr. Fankhauser
diesbezüglich gesprochen. Der Prüfplan ist
aufgestellt. Es ist ein begleitendes Controlling beschlossen. Wir haben am Dienstag
die erste Arbeitsgruppensitzung hinsichtlich
der schienengebundenen Mobilität und
Stadtentwicklung abgehalten. Derzeit wird
gerade ein Termin mit Dr. Klaus Mayramhof
koordiniert.
GR Federspiel, sollen wir noch eine Ebene
einziehen? Kannst Du nicht sagen, dass der
Antrag überholt ist?
GR Federspiel: Wir haben im Anhang einige Frage gestellt. Vielleicht kann man diese
im Rahmen der Prüfungskommission beantworten, dann wäre ich einverstanden.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI,
TSB und INN PIRAT; 8 Stimmen):
Die von GR Federspiel beantragte Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI,
TSB und INN PIRAT; 8 Stimmen):
Der von GR Kunst sowie Mitunterzeichnerin
und Mitunterzeichnern in der Sitzung des
Gemeinderates am 17.1.2013 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
43.19 I-OEF 19/2013
Einrichtung einer Sperrmüllbörse
(GRin Keuschnigg)
GRin Keuschnigg: Ich ersuche um die
Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung,
damit die zuständigen Ämter eine Bearbeitung vornehmen können.
StR Gruber: Wir haben den Verein WAMS
und das Ho & Ruck Gebrauchtmöbel ge-