Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2010
/ Ausgabe: 09-Juni.pdf
- S.7
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1.
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 27.1.2010
(2. Sitzung) und 22.2.2010
(3. Sitzung)
81121 Mühlau, im Ausmaß von 99 m2
- Konditionen
c)
Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf der
Grundstücke 1524 und 1844, beide
vorgetragen in EZ 1815, Grundbuch
81136 Wilten, und des Grundstückes
2019, vorgetragen in EZ 1817, Grundbuch 81136 Wilten (westlich des Geroldsbaches zwischen der Bahnstrecke und der Autobahn), mit einer Gesamtfläche von 5.699 m2 von Pfeifer
Peter - Konditionen
d)
Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf von
Teilflächen aus Grundstück 1210/1,
vorgetragen im Grundbuch 2501 Eisenbahnbuch der Arlberg Bahn,
EZ 104, Teilanlage für die KG 81136
Wilten, im Ausmaß von zirka 2.459 m2
für die Errichtung eines Spielplatzes
im Bereich des Sportplatzes Sieglanger und für den Straßenumbau samt
Gehsteigprojekt im Bereich der JosefFranz-Huter-Straße von der ÖBB-Infrastruktur AG - Konditionen
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 27.1.2010 (2. Sitzung) und
22.2.2010 (3. Sitzung) wurden allen
Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt. Erhebt sich gegen die Fassung der
Protokolle ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates
werden genehmigt.
2.
Genehmigung der Tagesordnung
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführten Punkt auf die Tagesordnung
zu nehmen:
Zu Punkt 2., Anträge des Stadtsenates
f)
Feuerwehr der Stadt Innsbruck,
Tarifordnung 2010
Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführter Punkt als Nachtrag zur Tagesordnung wird genehmigt.
Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 2., Anträge des Stadtsenates:
b)
Stadtgemeinde Innsbruck, Verkauf
einer Teilfläche des städtischen
Grundstückes 337/1, vorgetragen in
EZ 251, Grundbuch 81121 Mühlau
(Hans-Maier-Straße), im Ausmaß von
374 m2 an die MR-Liegenschaftsverwaltungs GesmbH sowie prekaristische Nutzung der Restfläche des
städtischen Grundstückes 337/1, vorgetragen in EZ 251, Grundbuch
GR-Sitzung 17.6.2010
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE,
2 Liberales Innsbruck und 1 FPÖ;
11 Stimmen):
Der Verweisung der vorstehend angeführten Punkte in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.
3.
Regional- und Straßenbahnkonzept im Tiroler Zentralraum
Innsbruck, Bericht über den aktuellen Stand der Umsetzung
durch Vertreter des Landes Tirol,
der Stadt Innsbruck und der
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH (IVB)
Direktor Dipl.-Ing. Baltes: Ich darf mit der
Berichterstattung über den aktuellen
Status des Regional- und Straßenbahnkonzeptes beginnen.
Rückblick:
Die vorliegende Karte war in den Jahren
2003/2004 die Beschlussgrundlage für das
Regionalbahn-/Tramprojekt. Man sieht,
dass die Verlängerung der Linie "3" in die
Höttinger Au usw. eingezeichnet ist. Dies
nur zu Erinnerung, damit man sieht, aus