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dann aber aufgrund der Einschau der
Kontrollabteilung darauf verzichtet, war
jedoch an sich auf der richtigen Spur.
Ich darf auch berichten, dass die Frau
Bürgermeisterin ebenso auf der richtigen
Spur war und auch personelle Änderungen angekündigt hat. Sowohl ich als
Vorsitzender als auch der Kontrollausschuss haben im Zuge früherer Berichte
darauf hingewiesen, dass damals nicht nur
Dr. Karl alleine verantwortlich war, da es in
diesem Unternehmen auch Prokuristen
gibt, die für das eine oder andere zuständig sind. Dem wird jetzt offenbar Rechnung getragen.
Der Kontrollausschuss hat das begrüßt
und die Zuweisung zur Berichterstattung
an den Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das ist ein
Bericht der Kontrollabteilung in vielerlei
Hinsicht. Hier gibt es insgesamt einen
Handlungsbedarf. Geschäftsführer Ing.
Dr. Danler ist fast ein Jahr in der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG)
tätig und hatte in dieser Zeit einige
Baustellen zu übernehmen. Er verrichtet
seine Arbeit nicht nur mit sehr großem
Zeiteinsatz und großer Intensität, sondern
auch mit wirklich großem Engagement.
Als Eigentümervertreterin muss ich ihm in
Abstimmung mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden auch die Möglichkeit geben,
gewisse strukturelle Veränderungen, die in
einem so lange eingesessenen Unternehmen nicht immer einfach sind,
durchzuführen.
Der vorliegende Kontrollbericht ist sehr
lange und die Kontrollabteilung hat die
Gestion der Wohnungsmieten bei der
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG) sechs Wochen geprüft. Wichtig ist,
dass dies nicht zu Lasten der MieterInnen
gegangen ist. Man muss den MieterInnen
Sicherheit geben. Dass es zu Lasten der
Stadt Innsbruck gegangen ist, ist nicht
erfreulich. Ich vertrete den Standpunkt
"glatte Rechnung - gute Freunde". Das
heißt, dass von den MieterInnen weder
jemand bevorzugt noch benachteiligt
werden soll.
Ich glaube, dass die Handhabung der
Mietgestion eine der wesentlichen
GR-Sitzung 17.6.2010

zentralen Aufgabenpunkte der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) ist. Wir
haben im Zuge der gesamten Thematik
hinsichtlich der Richtwertmietzinse
durchaus schon den Eindruck gewinnen
müssen, dass hinsichtlich der Gestion der
Wohnungsmieten Handlungsbedarf
besteht. Wenn dieser nicht ohnehin
vorgesehen gewesen wäre, wäre jetzt
zumindest der Zeitpunkt gewesen. Das
muss in Zukunft richtiger werden. Es ist
hier sehr viel nachzuholen. Diese Tätigkeit
wird künftig von anderen MitarbeiterInnen
wahrgenommen.
Wichtig ist, dass man zwei Dinge auseinander hält. Es ist unerfreulich, wenn in
einem Gebäude, wo eigentlich keine
Wohnung sein darf, jemandem ein
Mietvertrag ermöglicht wurde. Solche
Dinge sind in einem Unternehmen der
Stadt Innsbruck einfach nicht akzeptabel
und daher ist ein derartiger Zustand zu
beseitigen. Das heißt nicht, dass man
jemanden auf der Straße stehen lässt und
nicht unterstützt, aber so etwas ist
keineswegs zu akzeptieren.
Wir hatten eine Vorbesprechung über den
Inhalt der Berichte der Kontrollabteilung.
Es wurden in der letzten Woche bereits
Konsequenzen gezogen. Ich denke, dass
der vorliegende Bericht, welcher sich sehr
detailliert mit einzelnen Fragen, Mietverhältnissen und Mitgestaltungen befasst
hat, nicht nur eine Grundlage, sondern die
Basis dafür ist, damit man weiß, wo man
hier ansetzen soll.
Geschäftsführer Ing. Dr. Danler ist hier mit
oberster Priorität tätig. Er hat noch zwei
bzw. drei andere tatsächliche Baustellen,
aber ich habe als Eigentümervertreterin
durchaus ein gutes Gefühl, dass er am
richtigen Weg ist. Wir werden ihn nach
Möglichkeit unterstützen. Insofern glaube
ich, dass der vorliegende Bericht der
Kontrollabteilung mit dem Maßnahmenkatalog so umzusetzen ist. (Beifall)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Gruber.
GR Hof: Baustelle ist auch mein Stichwort. Der Bericht über die Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KG (IIG)