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32.2

I-OEF 125/2010

32.3

1st Winter Youth Olympic Games
2012 (W. Y. O. G.) in Innsbruck,
weitere Zahlungen im Zusammenhang mit der Bewerbung,
Beschäftigung von externen BeraterInnen (Die Innsbrucker Grünen)

Spielapparate, Vergnügungssteuer (Die Innsbrucker Grünen)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur
dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite 457) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: 382 Geldspielautomaten
{Spielapparate, bei denen dem Benützer
vermögenswerte Gewinne ausgefolgt oder
in Aussicht gestellt werden, gemäß § 18
(3) c VergnStG}; 24 TV- Spielapparate
{gemäß § 18 (3) b VergnStG}); Keine
Kartenspieler (im Sinne des § 18 (3) b,
ohne vermögenswerte Gewinne)
Zu Frage 2.: Im ersten Quartal 2009
betrugen die Vorschreibungen
€
für Kartenspieler
396,-€ 4.928,-für TV-Spieler
und für Geldspielapparate € 308.660,--.
Im zweiten Quartal 2009 betrugen die
Vorschreibungen
€
für Kartenspieler
132,-€ 4.356,-für TV-Spieler
und für Geldspielapparate € 335.940,--.
Im dritten Quartal 2009 betrugen die
Vorschreibungen
€
für Kartenspieler
132,-€ 3.916,-für TV-Spieler
und für Geldspielapparate € 357.060,--.
Im vierten Quartal 2009 betrugen die
Vorschreibungen
€
für Kartenspieler
132,-€ 3.608,-für TV-Spieler
und für Geldspielapparate € 355.080,--.
Im ersten Quartal 2010 betrugen die
Vorschreibungen
€
für Kartenspieler
44,-€ 3.564,-für TV-Spieler
und für Geldspielapparate € 391.600,-In den Monaten April und Mai 2010
betrugen die Vorschreibungen
€ 2.288,-für TV-Spieler
und für Geldspielapparate € 318.120,--.
Zu Frage 3.: Im April 2010 lag das
€ 282.314,41
Monats-Ist bei
€ 204.850,16.
und im Mai 2010 bei
Den Klubobleuten wurde die Beantwortung der dringenden Anfrage in Kopie
ausgehändigt.

GR-Sitzung 17.6.2010

I-OEF 122/2010

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur
dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite 458) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Die Bilanz 2008 der Innsbruck Tirol Olympischen Jugendspiele
2012 GmbH wurde ordentlich erstellt und
abgeschlossen und im Firmenbuch
veröffentlicht. Dem Geschäftsführer sind
keine weiteren Zahlungen bekannt.
Zu Frage 2.: Das entzieht sich unserer
Kenntnis. Jedenfalls sind vom Österreichischen Olympischen Comité (ÖOC) keine
weiteren Mittel an die Bewerbungsgesellschaft geflossen.
Zu Frage 2.1.: Entfällt, siehe dazu Antwort
zu Frage 2.
Zu Frage 2.2.: Entfällt, siehe dazu Antwort
zu Frage 2.
Zu Frage 2.3.: Entfällt, siehe dazu Antwort
zu Frage 2.
Zu Frage 3.: Ja.
Die Fragen 3.1. und 3.2. werde ich in der
nicht öffentlichen Sitzung beantworten,
weil hier Privatpersonen betroffen sind.
32.4

I-OEF 123/2010
Bauvorhaben Wohnanlage
Gramartstraße 11 bis 13 c ("Seehof"), Einwendungen, Prüfung
und Ergebnis durch die Baubehörde (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur
dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite 458) Folgendes mit:
Diese Anfrage werde ich schriftlich
beantworten. Bis zur nächsten Sitzung des
Bauausschusses müssen noch mehr als
zwanzig Projekte von der Mag.-Abt. III,
Planung-, Baurecht und Technische Infrastrukturverwaltung, intensiv bearbeitet