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und man hat immer gesagt, man strebe eine Drittelfinanzierung an. Allerdings hat man nie zwischen der Straßenbahn und der Regionalbahn differenziert. Erst als man in die Verhandlungen eingetreten ist, hat man gesehen, dass Bund und Land Tirol hier sehr genau differenzieren: Einerseits
nach Regionalbahn und nach Schieneninfrastruktur, so dass dieses ursprüngliche Ziel zwar immer aufrecht blieb, aber doch im Prinzip relativiert
werden musste.
Diese schöne Aufstellung läuft jetzt nicht mehr unter dem Titel "Innsbrucker Straßenbahnkonzept", sondern unter "Regionalbahn für
den Tiroler Zentralraum", weil dieses Thema unter diesem Titel gegenüber
dem Bund entsprechend zu vertreten und zu verkaufen war. Auch wenn
sich das ursprüngliche Ziel, das man immer nur pauschal "Straßenbahn"
genannt hat, ein wenig verändert hat, muss man gestehen, dass das Verhandlungsergebnis mit dem Bund ein gutes ist, wahrscheinlich sogar ein
sehr gutes.
Es ist verständlich, dass sich die Gebietskörperschaften Bund
und Land Tirol auf gesetzliche Bestimmungen berufen haben. Es geht um
eine Finanzierung auf Basis des Privatbahngesetzes, wonach das Land Tirol für die Finanzierung der Regionalbahn zuständig ist. Deshalb wurde bei
der Finanzierung eine klare Trennung zwischen der Regionalbahn, wo bei
der Infrastruktur Bund, Land Tirol und Stadt Innsbruck ein Drittel bezahlen, und den Betriebsmitteln vorgenommen. Diese übernimmt das Land
Tirol zur Gänze, was aus der Sicht der Stadtgemeinde Innsbruck durchaus
positiv ist, denn diese Betriebsmittel fahren auch in Innsbruck und befördern auch die Innsbrucker Bürgerinnen und Bürger.
Was die Straßenbahn in Innsbruck anlangt, für deren Betriebsmittel das Land Tirol gar nichts bezahlen wollte, ist es nach meinem
Abänderungsantrag möglich geworden, einen nicht unerheblichen Beitrag
von € 8,74 Mio seitens des Landes zu erwirken.
Unsere Fraktion hat vor einiger Zeit zu Beginn des Jahres am
7.2.2004 eine Pressekonferenz gegeben, in der wir einige Vorschläge gemacht und auch Forderungen gestellt haben. Diese haben einige Aufregung
verursacht, was für uns eigentlich nicht nachvollziehbar war, weil diese
Forderungen sachlich und als Unterstützung gedacht waren. Dass das Land

GR-Sitzung 18.11.2004