Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2004

/ Ausgabe: 09-November.pdf

- S.51

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Sache wirklich angegangen, und im Laufe des Prozesses ist manches dazugekommen, einiges wurde teurer, anderes billiger. Wir haben die Sache aber angepackt, und das ist der richtige Weg.
Natürlich kann man auch beim Regionalbahnkonzept weiterhin über zusätzliche Auffangparkplätze diskutieren; es wäre schön, wenn
solche errichtet werden könnten. Es steht auch fest, dass wir mit vielen
Baustellen rechnen müssen. Das ist klar, deshalb können wir nicht auswandern und wieder zurückkommen, wenn alles vorbei ist. Da müssen wir
durch, und ich möchte betonen, dass jede Baustelle deshalb entsteht, weil
damit eine Verbesserung für die Zeit danach angestrebt wird. Es gibt nur
wenige Baustellen, die nachträglich zu einer Verschlechterung führen; mir
fällt im Moment keine ein.
Die Ausführungen zum Rumer Bürgermeister sind richtig. Er
sitzt in einem Boot mit seinen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten aus
den anderen Fraktionen. Was das Regionalbahnkonzept betrifft, herrscht im
Rumer Gemeinderat eine seltene Einstimmigkeit. Jeder fürchtet sich, einen
Schritt nach vorn zu tun, aber irgendwann werden die Rumer diesen Schritt
tun müssen. Ich habe dazu meine eigenen Informationen.
StR Dr. Patek hat die politische Führung angesprochen. Diese
kann man nur für sich in Anspruch nehmen, wenn man den Jahresvoranschlägen zustimmt und die Verantwortung mit übernimmt. Dann kann man
sich zur politischen Führung im engeren Sinne zählen. Im weiteren Sinne
erfüllt natürlich auch die Opposition ihre Aufgaben. Das rege ich im Übrigen schon seit zehn Jahren an.
Richtig ist, was StR Dr. Patek zu den vielen Wechseln im Ministerium für Verkehr, Innovation und Technologie gesagt hat. Diese haben
Verzögerungen mit sich gebracht, die die Stadt Innsbruck nicht verschuldet
hat. Trotzdem sind wir immer wieder mit frischem Mut in die Verhandlungen gegangen.
Was GR Mag. Fritz zu den Bürgermeistern der Umlandgemeinden gesagt hat, kann ich nicht ganz nachvollziehen; vielleicht habe ich
neuere Informationen. Ich war kürzlich gemeinsam mit den Bürgermeistern
in Brüssel. Der Haller Bürgermeister Vonmetz und die Vizebürgermeisterin
Dr. Posch haben das Regionalbahnkonzept von Anfang an sehr begrüßt.

GR-Sitzung 18.11.2004