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Das wundert mich. Das verstehe ich nicht, darüber müssen wir im Stadtsenat sprechen.
GR Dr. Rainer: Gerade diese letzte Wortmeldung zeigt, wie
wichtig es ist, diesen Antrag im Stadtsenat zu behandeln und nicht jetzt im
Gemeinderat. Im Anschluss daran können die entsprechenden Verhandlungen mit dem Land Tirol geführt werden.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Das Ganze ließe sich sehr einfach regeln, wenn man nur einen Teil dieses letzten Satzes streichen würde. Es
geht nur darum, Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger bei den Verhandlungen
zu unterstützen. Man könnte sagen:
"Sollte ein Teil des Grundstückes verkauft werden, empfiehlt es sich, den
westlichen Teil des Grundstückes im Ausmaß von 4.000 m² für den Neubau zu sichern."
Mit dieser Formulierung käme klar zum Ausdruck, welcher Teil des
Grundstückes verkauft werden könnte, und es käme nicht zum Ausdruck,
dass der Erlös bereits jetzt zur Finanzierung des Neubaus bestimmt ist. Das
kann man aber alles noch im Stadtsenat besprechen.
GR Kritzinger: Es geht wirklich um die Formulierung dieses
letzten Satzes. Wir sind uns wohl einig, dass wir dem Land Tirol nicht von
vornherein einen guten Kompromiss vorschlagen wollen, wenn wir mehr
erreichen können. Dieses Kinderheim muss in Arzl erhalten bleiben, und
wir müssen unsere Forderungen klar formulieren. Ich bin wie GR
Mag. Fritz dafür, diesen letzten Satz zu streichen.
StR Dr. Gschnitzer: Meiner Meinung nach kann man diesen
letzten Satz durchaus streichen, weil für eine allfällige Verwertung nach
Angaben der Mag.-Abt. III, Stadtplanung ohnehin nur der östliche Teil in
Frage kommt. Das ergibt sich aus dem Gelände und der gesamten Situierung des Grundstückes. Das Risiko für einen Verkauf des östlichen Teils ist
gleich Null.
MB: (gegen ÖVP)
Der letzte Satz des von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger eingebrachten
dringenden Antrages (Seite 1202) wird gestrichen.

GR-Sitzung 18.11.2004