Gesamter Text dieser Seite:
- 53 -

Nachmittagsbetreuung oder in einer Ganztagsschule untergebracht sind, summiert
sich das auf € 408,--. Das ist ein hoher Betrag.
Mir ist bei diesem Punkt wichtig, dass das
eine vorübergehende Aussetzung sein soll,
also dass die automatisierte Indexierung im
Herbst nicht vollzogen wird.
Wir wollen aber das ganze System samt Ermäßigungen und den unterschiedlichen Tarifen, das sind insgesamt vier Stufen, genauer unter die Lupe nehmen. Einerseits,
weil die Bemessungsgrundlage, ab wann
man eine Ermäßigung bekommt, sich aus
unserer Sicht mittlerweile vergleichsweise
nicht in dem Ausmaß erhöht hat, was es
kostet.
Das Delta, was man verdienen darf, damit
man eine Ermäßigung bekommt, und was
man braucht, um in einer Stadt wie Innsbruck auszukommen, wird immer größer.
Einfach gesagt verdienen die Personen
nicht mehr, alles wird teurer und wir müssen
mit den Bemessungsgrundlagen nachziehen. Die Beschlüsse dazu stammen aus
dem Jahr 1999. Es gibt gewisse Zeiten, in
denen sich die Richtwerte dieser Bemessungsgrundlagen zum Schlechteren für die
Bevölkerung verändert haben.
Wir wollen uns auch andere Modelle bezüglich Ermäßigungen ansehen. Es gibt z. B.
das Linzer Modell, das sich am Brutto-Familieneinkommen orientiert und einen Prozentsatz für das Essen berechnet. Wenn jemand nicht möchte, dass das Brutto-Familieneinkommen gemeldet wird, gibt es einen
Deckel, der auch wesentlich niedriger liegt
als bei unseren Ausgaben im Moment in
diesem Bereich.
Es stehen hier noch größere Prozesse bevor. Wir möchten uns das gemeinsam mit
der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, und den Fachabteilungen ansehen. Dann kann im Gemeinderat der Stadt Innsbruck ein neues Modell
präsentiert werden.
In dieser Phase möchten wir den sensiblen
Preis von € 5,10 nicht mehr automatisch erhöhen. Ich bin sehr froh, dass wir heute diesen Beschluss fassen, weil damit das Signal
gesetzt wird, als Politik zu erkennen, in Zukunft die Orientierung dahingehend auszurichten, die Ganztagsschule als eine für alle
GR-Sitzung 26.01.2022

leistbare Schule anzuerkennen. Die Bundeshauptstadt Wien ist da immer ein sehr
gutes Beispiel. Dort gibt es eine SPÖ NEOS - Regierung, was meinen Blick auf
Volksschuldirektorin GRin Mag.a Klingler-Newesely wirft. Sehr gut an dem Modell der
Ganztagsschule dort finde ich, dass man
sagt, dass alles Bildung ist. Man kann auch
kein Kind ausscheiden, wenn die Eltern die
Tarife nicht begleichen. Das alles sollte gratis sein.
In Wien hat man die Kosten für die Ganztagsschule und sogar für das Essen auf null
gesetzt. Das sind natürlich Zielpunkte, die
ich politisch verfolgen werde. Es ist nur so,
dass wir anders als Wien nur eine Stadt
sind und nicht zusätzlich ein Land, in dem
das finanzierbar ist. Der Zielhorizont ist
aber, dass das Thema wichtig ist und Bildung allen zugänglich sein soll.
Die Ganztagsschule ist ein absolutes Erfolgsmodell, um Bildung für alle zu ermöglichen. Dahin geht die Stoßrichtung. Wenn
diese Valorisierung nun ausgesetzt wird, ist
das nur ein kleiner Punkt, um uns dann genauer anszusehen, wie wir alles Weitere angehen wollen. Selbstverständlich wird das
auch im Gemeinderat der Stadt Innsbruck
behandelt.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
12.01.2022 (Seite 52) wird angenommen.
23.

V-KU 00785/2022
Richtlinien für Vergabe von
Corona-Arbeitsstipendien der
Stadt Innsbruck

Bgm. Willi referiert den Antrag der Mag.Abt. V, Kulutur, vom 21.01.2021,
die Richtlinien für Vergabe von Corona-Arbeitstipendien der Stadt Innsbruck zu genehmigen.
StRin Mag.a Schwarzl: Da die Pandemie
Kunst und Kultur nach wie vor fest im Griff
hat, freue ich mich, dass wir diese Arbeitsstipendien mit einem Gesamtvolumen von
€ 63.000,-- ausschicken können. Die Richtlinien liegen dem Akt bei und wurden vorletzte Woche auch dem Kulturausschuss
vorgestellt.