Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 09-Oktober.pdf
- S.61
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die Zimmer für ein Studentenheim oder als Variante straßenseitig zur Nutzung als Hotelzimmer vorgesehen sind.
Sollte für den Fall, dass sich ein Hotelbetreiber findet, an eine
völlig andere Nutzung gedacht werden, so ist die Frage, ob das Projekt in
diese kompakten Form mit einem Innenhof überhaupt für andere Zwecke,
wie zum Beispiel das Wohnen, geeignet ist. Der Baukörper müsste dazu
ganz anders angeordnet werden, da sonst straßenseitig extrem schlechte
Wohnungen entstehen würden. Das heißt, dass das vorliegende Ergebnis
des Wettbewerbs für andere Nutzungszwecke nicht oder nur teilweise geeignet ist.
Das ist der Unterschied: Im vorliegenden Fall geht es um etwas Maßgeschneidertes, ohne dass in der Widmung der Inhalt definiert
wird. Ich möchte ganz deutlich sagen, dass diese Vorgangsweise im Gemeinderat gänzlich unüblich ist. Damit hängt zusammen, dass mit diesem
genau definierten Baukörper, wo auch schon das Straßennetz intern von
Seiten des zuständigen Amtes in die Überlegungen mit einbezogen wird,
das Ganze mit einem Kreisverkehr verknüpft wird. Die zugrunde liegenden
Berechnungen seitens der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, basieren wiederum auf angenommenen Nutzungen des Gebäudes. Sollten sich die vorgesehenen Nutzungen ändern, sieht auch das Anforderungsprofil für den zu
erwartenden Verkehr anders aus. Das muss den Mitgliedern des Gemeinderates klar sein.
Deshalb sage ich noch einmal, dass die gesamte Vorgangsweise alles andere als richtig ist. Ich frage mich, warum dieser Beschluss in der
heutigen Sitzung des Gemeinderates unbedingt gefasst werden muss, ohne
dass fundierte Grundlagen für eine Entscheidung vorliegen. Ich sehe dafür
keine Notwendigkeit.
StR Dr. Gschnitzer deponiert immer wieder leicht subkutan
gewisse Aussagen: "Wenn GR Ing. Krulis ein Projekt angeht, dauert das
Jahre", usw. Ich weiß, er meint es nicht böse, aber er sagt es aufgrund seiner langjährigen Rolle als Oppositionspolitiker trotzdem gerne. Ich lade
StR Dr. Gschnitzer ein, sich einen halben Tag Zeit zu nehmen, dann gehe
ich mit ihm die Jahresberichte aus meiner Tätigkeit als Stadtrat für Planung
GR-Sitzung 22.10.2003