Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2017

/ Ausgabe: 09-Protokoll__13.07.2017.pdf

- S.15

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- 455 -

man in Zukunft vor allem, wenn die Treibstoffpreise weiter steigen, sicherlich merken.
Wir sind auch eine Sport- und Freizeitstadt.
Viele Anlagen stehen für die Sportbegeisterten zur Verfügung. Die Naherholungsgebiete sind besonders hervorzuheben, wie der
Nordpark und in Zukunft auch der Patscherkofel. Dieser war bisher schon gut erreichbar, aber in Zukunft wird dies für alle Menschen noch leichter gehen.
Die Kletterhalle sucht ihresgleichen auf der
ganzen Welt und steht für alle Altersklassen
zur Verfügung. Es gibt zahlreiche Sportplätze und Sporthallen. Die Vereine werden mit
finanziellen Mitteln intensiv unterstützt, damit sie vorankommen.
Innsbruck ist auf einem guten Weg. Wir gehen in die richtige Richtung. Die Stadt hat
die Aufgabe, alle Rahmenbedingungen zu
schaffen. Das Leben wird erst durch die
Menschen ausgefüllt werden. Wir können
die Bevölkerung dabei nur bestmöglich unterstützen. Diesen partnerschaftlichen Weg,
den die Stadt Innsbruck in den letzten Jahren gegangen ist und in Zukunft mit den
Bürgerinnen bzw. Bürgern weiter gehen will,
setzen wir fort.
Es ist daher nicht angebracht, alles schlecht
zu reden, schlecht zu sehen, schwarz zu
malen oder negativ zu sehen, denn Innsbruck ist eine sehr schöne und liebenswerte
Stadt. Wir haben einen sehr ansehnlichen
Lebensstandard und daher jammern wir
auch oft auf sehr hohem Niveau. Wenn man
einmal woanders ist, wird man sehen, wie
gut wir es eigentlich haben und darauf sollten wir stolz sein.
GR Kunst: Zur Geschäftsordnung!
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Während der
"Aktuellen Stunde" gibt es keine Wortmeldung zur Geschäftsordnung und keine
Wortmeldung zur Berichtigung, GR Kunst,
das sollten Sie wissen. Es sind nur die einzelnen Beiträge der Mandatarinnen bzw.
Mandatare gestattet.
GR Federspiel: Zu den von GR Mag. Stoll
angesprochenen zündenden Ideen darf ich
sagen, dass wir 27 Anträge zur Sicherheit
und zum Stadtbild eingebracht haben, die
alle abgelehnt wurden. Zum Wohnungswesen und zur Integration haben wir 13 Anträge gestellt, die alle keine Umsetzung fanGR-Sitzung 13.07.2017

den. 15 Anträge zum Thema Wirtschaft und
Tourismus fanden ebenfalls keine Zustimmung. Zum Bereich Verkehr stellten wir sogar 26 Anträge, die nicht befürwortet wurden. Alle Ideen und Vorschläge von uns
wurden in den letzten Jahren negativ beschieden.
StR Mag. Fritz, das ist ein Problem, einmal
Maoist, immer Maoist, daher passt die Aussage von GR Onay. Ich sage es Dir auch
auf lateinisch: Si tacuisses, philosophus
mansisses.
StR Gruber: Was wir prinzipiell an der Diskussion schon Sorgen macht, aber das hat
hoffentlich nur mit dem Wahlkampf zu tun,
ist eine gewisse Polarisierung, die wir bei
diesen kommunalen Themen nicht benötigen.
Wir werden uns im Herbst noch genug mit
ideologischen Themen auseinandersetzen.
In ganz Europa haben wir viele Probleme zu
lösen, wie wir heute noch von MEP
Dr. Rübig hören werden. In der Stadt gibt es
auch Schwachstellen, die man offen ansprechen darf. Wir als Politikerinnen bzw.
Politiker sollten alle Vorbild sein, ganz egal
von welcher Fraktion wir kommen. In der
Wortwahl sind mir heute schon manche
Ausdrücke aufgefallen, die eigentlich nicht
in das hohe Haus gehören.
Alle diese Themen von Sicherheit bis Migration, von Müll bis Wohnen möchten wir als
Fraktion nicht in diesem Stil diskutiert haben. Dies nützt am wenigsten jenen Menschen, die davon betroffen sind. Ich kann
auch GR Onay den Vorwurf nicht ersparen.
Wir sollten auch nicht "rechts" oder "links" in
einer polarisierenden Situation, die wir ohnehin in der gesamten Gesellschaft vorfinden, agieren. Es ist Vernunft und die Mitte
gefragt, ohne zu politisch zu werden. Wir
müssen auch mit Mut in die Zukunft schauen und nicht nur immer in den Rückspiegel.
GR Federspiel, Du siehst die Vergangenheit
immer so verklärt. In unserer Stadt gab es
immer eine Auseinandersetzung und Diskussion um neue Projekte. Diese waren
zum Teil noch viel heftiger, als das heute
der Fall ist. Da du Alt-Bgm. DDr. van Staa
genannt hast, darf ich sagen, dass er die
Straßen- und Regionalbahn erfunden hat.
Dafür bin ich ihm heute noch dankbar. Ich
erinnere nur an die Diskussionen um die
Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte