Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2017

/ Ausgabe: 09-Protokoll__13.07.2017.pdf

- S.56

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- 496 -

Ich persönlich habe eine enge Verbindung
zum Stadtpark Rapoldi, weil meine Großeltern in Pradl wohnten und ich sehr viel Zeit
meiner Jugend bei ihnen verbrachte. Vor allem hatten meine Großeltern nach dem
Krieg im Stadtpark Rapoldi einen Schrebergarten, denn dieser Park wurde für die Versorgung der Innsbrucker Bevölkerung sozusagen zweckentfremdet. Nach dem Abriss
des Gaswerks wurde der Park erweitert und
wenn ich mich richtig erinnere, hat er im
Jahr 1981 die goldene Plakette "Gemeinde
als Lebensraum" bekommen.
Das zeigt schon, dass der Stadtpark Rapoldi über viele Jahre für Pradl und auch die
gesamte Stadt Innsbruck doch eine zentrale
Rolle gespielt hat.
Ich bin heute fast ein wenig von Klubobfrau
GRin Mag.a Schwarzl enttäuscht, wenn sie
lapidar sagt, dass es dort eben immer auf
und ab geht. Ich kann nur eines sagen: Ich
trage nun seit acht Jahren Verantwortung in
der Innsbrucker Stadtregierung, ganz egal
welches Ressort. Im Bereich der Kinderbetreuungseinrichtungen - da kann sicher
auch StR Wanker ein Lied davon singen mussten wir gemeinsam entsprechende
Maßnahmen setzen, damit unsere Kinder
geschützt sind. Für sie und ihre BetreuerInnen war es nicht immer ganz einfach, den
Außenraum zu nutzen. Ein Beispiel dafür ist
der Verein Eltern-Kind-Zentrum (ekiz-ibk).
Sie hatten immer wieder Probleme.
Es geht hier auch darum, dass wir in diesem Park eine gewisse Aufenthaltsqualität
haben wollen. Die haben wir derzeit de facto nicht. Es gibt subjektiv gesehen ein unbehagliches Gefühl bei den Leuten, wenn
sie durch den Stadtpark Rapoldi gehen.
Wir haben versucht über den Sport, mit
"Bewegt im Park", vor allem mit Yoga, hier
gewisse Maßnahmen zu setzen und den
Park zu bespielen. Es ist aber ein Faktum,
dass wir mit größeren Gruppen konfrontiert
sind, die sich dort in den Liegewiesen aufhalten, auch Alkohol konsumieren, Lärm
produzieren, grölen und teilweise Mütter mit
Kindern auch tätlich angreifen. Ich denke,
dass wir hier als Politik einfach gefordert
sind. Deshalb unterstütze ich diesen Antrag.
Wir haben uns diese Entscheidung auch
nicht einfach gemacht, denn natürlich wissen wir, dass es hier nur zu einer Verdrängung kommen wird. In letzter Konsequenz
GR-Sitzung 13.07.2017

glaube ich aber, dass alle InnsbruckerInnen
das Recht haben, diesen Park zu nützen, in
der Bestimmung, in der er für die Bevölkerung angelegt wurde.
Bgm.-Stellv. Kaufmann übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
StR Mag. Fritz: Ich wollte kurz auf das Gesagte von GR Kunst eingehen. Die MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. III, Grünanlagen,
wurden von der Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten, um eine ergänzenden Stellungnahme zum Brief der Landespolizeidirektion gebeten. Sie sind nicht dazu da, die
Tauglichkeit oder Verhältnismäßigkeit von
Maßnahmen zu beurteilen. Sie haben aus
ihrer Sicht mitgeteilt, dass bestimmte festgestellte Missstände tatsächlich existieren.
Und das war alles!
Die Kommunikation ist in dieser Sache auf
dem "kurzen" Dienstweg von der Mag.Abt. I, Präsidialangelegenheiten, direkt an
die Mag.-Abt. III, Grünanlagen, und zurück,
erfolgt. Normalerweise geht so etwas über
die jeweiligen Amtsführenden von einer
Magistratsabteilung in die andere. Aber
egal!
Wenn ich aber vorher davon gewusst hätte,
hätte ich die MitarbeiterInnen auch nicht daran gehindert, zu schildern, dass es diesen
oder jenen Vorfall gab. Dass solche Begebenheiten für die MitarbeiterInnen nicht angenehm sind, das ist klar. Aber für die Beurteilung, ob ein Alkoholverbot etwas gegen
eine kriminelle Drogendeal-Szene hilft oder
nicht, ist nicht die Mag.-Abt. III, Grünanlagen, zuständig, sondern schon noch der
Gemeinderat!
Ich - als Teil des Gemeinderates - stehe
hinter meinen MitarbeiterInnen. Sie leisten
da draußen eine super Arbeit und kooperieren seit Jahren sehr gut mit der Polizei. Ein
Beispiel sind Maßnahmen wie das Auslichten des Unterholzes direkt am Sillufer oder
auch an anderen Stellen, um Transparenz
zu schaffen, um das Verstecken von Drogen und andere Delikte möglichst zu erschweren.
Ich bin ebenfalls dagegen, wenn MitarbeiterInnen von irgendwelchen gewalttätigen
Wahnsinnigen bei ihrer Arbeit angegriffen