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Innsbruck haben sich nicht deshalb
gewehrt, weil die Wege so lang wären,
sondern weil die Vorlesungen gleichzeitig
an verschiedenen Orten stattfinden hätten
müssen.
Das wollte ich nur zu bedenken geben,
und dieser Antrag ist im Stadtsenat sehr
gut zur Diskussion aufgehoben. Das
Thema ist sehr wichtig.
Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer.
GR Heis: Prinzipiell ist dem Vorschlag von
GR Ing. Krulis zuzustimmen, aber die Frau
Bürgermeisterin hat mir gerade aus der
Leber gesprochen.
(Bgm. Zach: Der Leber?)
In der Höttinger Au waren früher nur
Gärtnereien und landwirtschaftliche
Betriebe. Rundherum haben sich im Lauf
der Zeit Wohnanlagen angesiedelt, und es
ist nicht so, dass es umgekehrt gewesen
wäre.
In der Landwirtschaft gibt es diese
Beregnungsanlagen, und wenn der Wind
geht, bekommen die Nachbarn eben ein
wenig Wasser ab. Da gibt es regelmäßig
Konflikte, und es gehört in den Bauverhandlungen aufgezeigt, dass bereits seit
Jahrhunderten sesshafte Betriebe da sind.
Sie stoßen keine besonderen Emissionen
aus, aber ihr Recht auf den Weiterbestand
muss gewahrt bleiben. Prinzipiell hat GR
Ing. Krulis aber Recht. Es gibt auch
Arbeiterinnen und Arbeiter in den Betrieben, die dort wohnen wollen, und diese
Möglichkeit muss man schaffen.
Das sehen wir auch so, und wir teilen
diese Ansicht.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Ing. Krulis in der Sitzung des
Gemeinderates am 14.12.2006 eingebrachte Antrag (Seite 175) wird dem
Stadtsenat zur selbständigen Erledigung
zugewiesen.

1.4

I-OEF 117/2006
Planstellen für den sonderpädagogischen Unterricht, bedarfsgerechte Erhöhung (GR Dr. Waibel)

GR Dr. Waibel: Mein Antrag ist ein
Interventionsantrag:
Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht,
beim zuständigen Ministerium dafür
einzutreten, dass die Planstellen für den
sonderpädagogischen Unterricht bedarfsgerecht erhöht werden.
Gleichzeitig möge die Frau Bürgermeisterin dieses Anliegen an den Österreichischen Städtebund mit dem Ersuchen
herantragen, in künftigen Finanzausgleichsverhandlungen eine Verbesserung
des Zumessungsschlüssels für den
sonderpädagogischen Unterricht zu
erreichen.
Es geht um eine individuelle Verbesserung
der Situation im urbanen Gebiet. Es ist
klar, dass wir im städtischen Bereich
vermehrt Schülerinnen und Schüler mit
einem erhöhten sonderpädagogischen
Bedarf haben.
Das ergibt sich einerseits daraus, dass mit
der sonderpädagogischen Förderung
mehrere Funktionen erfüllt werden. Wir
haben Kinder mit Migrationshintergrund
und Halbsprachigkeit, Kinder mit einem
vermehrt sozial schwierigen Hintergrund,
die besonderer Aufmerksamkeit bedürfen,
und wir haben Kinder mit mentalen oder
körperlichen Behinderungen.
Es ist wenig sinnvoll, hier ein kommunizierendes Gefäß zu schaffen und Erhöhungen auf der einen Seite mit Kürzungen auf
der anderen Seite zu verbinden. Es ist
eine sehr fragwürdige Sache, die betroffenen Gruppen gegeneinander auszuspielen.
Es soll ein dynamischeres Modell angedacht werden, wo keine fixen Schlüssel
vorgesehen sind und bedarfsgerechter
reagiert werden kann.
GR Mag. Schindl-Helldrich: Es macht
mir große Freude diesen Antrag zu
unterstützen, und ich möchte noch etwas
dazu sagen.

GR-Sitzung 22.3.2007 (Fortsetzung der am 22.2.2007 unterbrochenen Sitzung)