Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 09-Protokoll_11.10.2018.pdf
- S.118
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- 644 -
Die Beantwortung der Anfrage wurde den
Gemeinderatsmitgliedern gemäß Bericht
der Geschäftsstelle für Gemeinderat und
Stadtsenat vom 03.10.2018 im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
in digitaler Form zur Verfügung gestellt.
55.5
55.6
GfGR/89/2018
Stadtbibliothek Innsbruck, Amraser Straße, Kosten der Innenausstattung (GRin Mag.a Seidl)
GfGR/88/2018
Bgm. Willi: Die von GRin Mag.a Seidl in der
Sitzung des Gemeinderates am 12.07.2018
eingebrachte Anfrage wird wie folgt beantwortet:
Projekt "Neubau Patscherkofelbahn", tatsächliche Kosten
(GR Mayer)
Frage 1.: In welcher Höhe wurden folgende
Ausschreibungen vorab kalkuliert bzw. budgetiert? Angabe in Euro brutto:
Bgm. Willi verliest folgendes Schreiben an
GR Mayer:
Nr. 158
Direktvergabe: Besuchermobiliar für die Stadtbibliothek
Innsbruck
vorab möchte ich mich für die sehr umfangreiche Anfrage der Liste Fritz Projekt "Neubau Patscherkofelbahn", tatsächliche Kosten
bedanken.
Nr. 159
Direktvergabe: Stühle für die
Stadtbibliothek Innsbruck
Nr. 160
Direktvergabe: Büromobiliar für
die Stadtbibliothek Innsbruck
Leider ist es mir derzeit nicht möglich, die
Anfrage zufriedenstellend zu beantworten,
weshalb ich vom in § 13 Abs. 4 Innsbrucker
Stadtrecht (IStR) sowie in § 18 Abs. 4 der
Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner Ausschüsse und des Stadtsenates der
Landeshauptstadt Innsbruck (GOGR) vorgesehenen Recht, eine Anfragebeantwortung unter Angabe von Gründen abzulehnen, Gebrauch machen muss.
Nr. 161
Direktvergabe: Bürostühle für
die Stadtbibliothek Innsbruck
Nr. 162
Direktvergabe: Werbeanlagen
außen für die Stadtbibliothek
Innsbruck
Nr. 274
Direktvergabe: Brandschutzrollo
Buchrückgabe für die Stadtbibliothek Innsbruck
Nr. 735
Offenes Verfahren: Vorhänge
für die Stadtbibliothek Innsbruck
Nr. 736
Offenes Verfahren: Mobiliar (Tische, Kleiderständer, Rollcontainer) für die Stadtbibliothek
Innsbruck.
"Sehr geehrter Anfragesteller GR Mayer,
Die Gründe für die Ablehnung liegen darin
begründet, dass das Risiko minimiert werden soll, die Position der Stadt Innsbruck in
kommenden Verfahren zu schwächen, und
dass viele Fragen derzeit noch nicht ausreichend beantwortet werden können. Ich
werde zu gegebener Zeit die Beantwortung
der Anfrage nachholen.
Der Bürgermeister
Georg Willi."
Das Schreiben von Bürgermeister Willi vom
11.10.2018 wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck in digitaler Form
zur Verfügung gestellt.
GR-Sitzung 11.10.2018
Antwort: Siehe Beilage. Alle Preise sind als
Netto-Preise zu verstehen, da die Stadtbibliothek vorsteuerabzugsberechtig ist.
Frage 2.: In welcher Höhe wurden die folgenden Ausschreibungen vergeben? Angabe in Euro brutto:
Nr. 158
Direktvergabe: Besuchermobiliar für die Stadtbibliothek Innsbruck
Nr. 159
Direktvergabe: Stühle für die
Stadtbibliothek Innsbruck
Nr. 160
Direktvergabe: Büromobiliar für
die Stadtbibliothek Innsbruck
Nr. 161
Direktvergabe: Bürostühle für
die Stadtbibliothek Innsbruck