Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 09-Protokoll_15_07_2014.pdf
- S.3
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 588 -
1.
Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Laut § 25
Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat die
Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen
zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.
Genehmigung der Tagesordnung
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Hat jemand gegen die Tagesordnung einen
Einwand? Das ist nicht der Fall.
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.
3.
Verband Neu-Arzl/Olympisches
Dorf (VNO); Dank für Unterstützung und Teilnahme am "50-JahrJubiläum"
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Der Verband
Neu-Arzl/Olympisches Dorf (VNO) unter
Obmann Mag. Ludescher und Bgm.Stellv. Kaufmann hat uns einen Brief zukommen lassen, mit dem Dank für die Unterstützung und die Teilnahme im Rahmen
der Jubiläumsfeierlichkeiten "50-JahrJubiläum", welche bereits am 29.01.2014
begannen und am 22.06.2014 mit dem großen Stadtteilfest ihren Höhepunkt erreichten. Es waren dort sehr viele Vertreterinnen
und Vertreter des Gemeinderates anwesend.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
4.
IV 382/2014
Patscherkofelbahnen - Übernahme des Unternehmens, Bericht
und weiteres Vorgehen
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte
vorab die Experten, die Ihnen auch für Auskünfte zur Verfügung stehen, recht herzlich
Sonder-GR-Sitzung 15.07.2014
begrüßen. Es sind dies Finanzdirektor
Dr. Pühringer, Dr. Scheiber (Verhandlungspartner der Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GmbH {IVB}),
Mag. Tschapeller von der Marsoner + Partner GmbH, Wirtschaftsprüfung und Steuerberatungsgesellschaft, der für uns die Wirtschaftlichkeitsprüfungen gemacht hat und
von Seiten der juristischen Kanzlei RA
Dr. Pallitsch, LL.M.
Zur Beschlussfassung und zum Rück- und
Ankauf der Patscherkofelbahnen darf ich
noch ganz kurz ausholen. Es scheint ein
durchaus dünner Akt zu sein, der heute zur
Beschlussfassung vorliegt. Ich kann mich
nur beim Bau der Hungerburgbahn (HBB)
an dermaßen viele Sondersitzungen des
Gemeinderates erinnern, wie jetzt beim
Patscherkofel.
Nach einem umfangreichen Verhandlungsmarathon seit Sommer 2013 haben wir am
15.01.2014 eine Rahmenvereinbarung mit
den wesentlichen Punkten vorgelegt, die wir
mit der Familie Schröcksnadel ausverhandelt haben. Am 23.04.2014 gab es in einem
Stadtsenat die weiteren Konkretisierungen
für den Rückkauf mit dem Umfang hinsichtlich Preis und Menge (welche Anlagen zurückgekauft werden). Am 06.05.2014 gab
es eine Sondersitzung des Gemeinderates.
Dort wurde beschlossen, dass die Kaufverträge nach Fertigverhandlung auch vorgelegt werden. Heute sind wir hier, um dieses
Werk vorerst gemeinsam zu einem vertraglichen Ende zu bringen.
Ich darf wiederholen, was ich gerade zu
GR Federspiel gesagt habe, der glaubt,
dass dies jetzt der Abschluss wäre. Nein,
der Spaß beginnt erst jetzt. Es wird vielleicht nicht immer Spaß sein, aber die Arbeit
für den Gemeinderat und die Innsbruckerinnen und Innsbrucker beginnt jetzt. Einig
sind wir uns dabei, dass wir den Patscherkofel jetzt übernehmen, jedoch natürlich
auch Handlungsbedarf besteht.
Bei der Pendelbahn wissen wir das. Es stellt
sich die Frage der Sicherung von Winter-/
Sommerbetrieb, von welcher Talstation
künftig der Betrieb ausgehen wird, welches
Programm und Angebot den Bürgerinnen
und Bürgern künftig zur Verfügung stehen
sollte und welche Möglichkeiten, wie z. B.
rodeln, nur Schi fahren, Touren gehen,