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ten vorgab, war sehr ambitioniert. Wie man
sieht, kann man, wenn der Zeitdruck vorhanden ist, auch sehr gute Projekte erzielen. Die Entscheidung der Jury fiel am
14.01.2013. Ich denke, dass dieser Zeithorizont wichtig ist, um zu sehen, wie rasch
und schnell, sowohl der Privatinvestor als
auch unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, der Gemeinderat, der Ausschuss für
Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration und der Ressortführende hier gearbeitet haben. Dann gab es neun Monate
lang keine Entscheidung.
Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom 14.10.2013 kam es
zur Auflage. Das heißt, dass das Projekt
konkretisiert und die entsprechend vorbereiteten, umfangreichen Gutachten, zu denen
ich noch Stellung nehmen möchte, vorgelegt, bearbeitet und einbezogen wurden. Es
gab viele Abstimmungstermine, sowohl beamtet als auch politisch, um es einer Beschlussfassung zuführen zu können.
Die Abstimmung im Gemeinderat vom
24.10.2013 dürfte jetzt insofern gleich bleiben, da die Liste "Für Innsbruck" und die
Innsbrucker Grünen diesem Projekt weiterhin vollinhaltlich zustimmen. Ansonsten gab
es darüber hinaus nur fünf Ja-Stimmen,
sechs Stimmenthaltungen und etliche NeinStimmen. Ich bedanke mich heute bei jenen, die in dieser Zeit an dieses Projekt geglaubt haben und an die Nachbearbeitung
und Möglichkeit der hier hochwertigen Architektur und Infrastruktur. Inhaltlich gehe
ich noch darauf ein, was dort entsteht.
Jetzt sind wir am 15.07.2014. Wie gesagt,
wurde es in einem Kraftakt und im Nachfassen - ich darf feststellen und plaudere nicht
aus dem Nähkästchen -, dass es Tatsache
ist, dass wir den Bescheid beim Amt der Tiroler Landesregierung selbst abgeholt haben. Ich weiß nicht, ob er sonst nicht noch
oben liegen würde. Dies geschieht im unbedingten Wollen und der wirtschaftsfreundlichen Gesinnung, die diese Stadtregierung
und dieses Stadtmagistrat hat. Wir laufen
manchen Dingen nach, wo man vielleicht
sagen könnte, dass es nicht geschickt bzw.
ätschi pätschi ist und uns nichts angeht.
Damit wir in dieser Sache weiterkommen,
wurde der Bescheid höchstpersönlich von
einer Mitarbeiterin bzw. einem Mitarbeiter
des Stadtmagistrates abgeholt.
Sonder-GR-Sitzung 15.07.2014

Es ist einem Investor nicht zuzumuten, dass
er neun Monate auf eine Entscheidung wartet. Es gab auch keine negative Entscheidung. Man hat ihn in der Luft hängen lassen. Das sind Tatsachen und Fakten.
Heute, am 15.07.2014, haben wir vom Volumen her, dass alle Menschen, die dort Arbeit haben, auch bezahlt werden. Es wird
für die Stadtentwicklung für diesen Bereich
und vor allem für diesen ganz großen zentralen Platz und den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), der beim Sillpark und
in der Nähe des Hauptbahnhofes Innsbruck
entstanden ist, eine unglaubliche Aufwertung bedeuten.
Inhaltlich darf ich mich ganz herzlich bei allen bedanken, die an dieses Projekt geglaubt, dafür gekämpft und nicht locker gelassen haben. Diese Personen denken zwei
Schritte voraus, in welche Richtung sich in
der Stadt Innsbruck Wohnbau und Infrastruktur entwickelt.
Ich kann die Meinung von GR Buchacher
überhaupt nicht teilen, da es nicht in die Zukunft gerichtet ist, wenn man sagt, dass das
bestehende Landesgesetz die Bewohnerinnen und Bewohner schützt. Wenn es in anderen Bundesländern - ein Steirer wird nicht
besser oder schlechter als ein Tiroler sein bereits vorausschauendere Gesetze gibt,
die berücksichtigen, dass es heute technische Möglichkeiten gibt, ein Grundstück für
eine entsprechende Nutzung fit zu machen,
glaube ich, dass dieser Gemeinderat dahingehend alles versucht. Das zeigt nicht nur
die Zukunftsorientiertheit, sondern letztlich
auch die Wirtschaftsfreundlichkeit dieser
Stadtregierung und des Stadtmagistrates,
dass wir alles versuchen, wenn uns heute
hier kein solches Gesetz zur Verfügung
steht. Wir sollten vorausdenken und nicht
einfach das Gegebene nehmen, sondern
entsprechend gestalten und den Investorinnen und Investoren die nötige Unterstützung und den Mut in der Gestaltung für viele Bürgerinnen und Bürger geben.
Ich habe es so interpretiert, dass man
Dr. Rhomberg und DI Fiby unterstellt, sie
würden Gutachten nach den Auftraggeberinnen bzw. Auftraggebern machen. Ich
weise das für mich auf das Wesentliche zurück. Das sind nicht irgendwelche Einrichtungen mit irgendwelchen Personen, sondern sie gehen sehr verantwortungsvoll mit