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GR Dr. Stemeseder: Ich darf mich eingangs bei GR Mag. Stoll bedanken, weil er
mich auf einen wesentlichen Aspekt hingewiesen hat: Arbeits- und Strukturpolitik rund
um dieses große Projekt. Wir haben in unserem Parteiprogramm im Grunde nur drei
Wörter: Einkommen, leistbares Wohnen und
wir setzen das online, also mit direkter Demokratie, durch. Das ist BürgerInnenbeteiligung. Es ist das Einzige, das uns retten
kann. Deshalb ist das auch das Thema der
nächsten Aktuellen Stunde.
Jetzt möchte ich mich auf Frau Bürgermeisterin beziehen, die sich und uns gefragt hat,
ob sich die Stadt Innsbruck das leisten
kann? Dann hat sie Pater Anselm Grün zitiert. Wunderschön: Investition ist Konsumverzicht. GR Federspiel ruft herein, die BürgerInnen wollen das nicht. Darauf dann
Frau Bürgermeisterin: Die Stadt Innsbruck
ist gut aufgestellt! Das stimmt sogar, denn
wir haben kaum Schulden und das Budget
schaut im Vergleich zum Rest Europas
wunderbar aus.
Dann sagt Frau Bürgermeisterin: Das ist wie
das Investieren in ein Haus oder eine Wohnung. So wird das auch im Protokoll stehen.
Wie in eine Wohnung muss man investieren. Ich glaube jetzt nicht, dass ich in der
Seilbahn einen Schlafplatz finde und auch
kein Flüchtling wird das tun. Ich glaube,
schlafen kann man dort nicht. Das war jetzt
natürlich ein Witz, ein zynischer Witz.
Weniger witzig und durchaus lyrisch schön
liest sich - weil das gesamte Thema mit
dem Wohnen junktimiert ist, wie wir bei Igls
nun ausreichend gehört haben - der Bereich
der Vormerk- und Vergaberichtlinien der
Stadt Innsbruck: Wohnen, ein hohes soziales Gut. Leistbarer Wohnraum gefragt wie
nie zuvor. Und jetzt kommt es: Transparente, zukunftsorientierte und sozial gerechte
Vergaberichtlinien sind der Schlüssel für eine ausgewogene Wohnungspolitik.
Wohnen ist das höchste soziale Gut und
Grundbedürfnis eines jeden Menschen. Das
war katholischer Singgesang, aber es ist
wirklich das höchste Gut. Man muss irgendwo schlafen, man braucht etwas zu
Essen, das heißt, man muss etwas verdienen. Insofern ist GR Mag. Stoll natürlich
konjunkturpolitisch zuzustimmen.
GR Federspiel könnte eigentlich zufrieden
sein, wenn dieser Beschluss heute zustanSonder-GR-Sitzung 30.10.2015

de kommt, denn immerhin ist es vom Zeitplan her so projektiert, dass die Inbetriebnahme ins Jahr 2017 fällt. Im Jahr 2018
sind dann die Wahlen. GR Federspiel, dann
wirst Du Bürgermeister. Das ist sensationell!
Die Möglichkeit, die noch bleibt, ist, dass
man Bilanzen "darstellt". Bilanzfälschung
habe ich nicht an der Universität gelernt,
aber ich konnte es in der Praxis beobachten. Ich weiß, wie man Bilanzen darstellt also nicht fälscht, sondern darstellt.
Es ist rechtlich wichtig, dass man das unterscheiden kann, sonst sitzt man ein, wie Uli
Hoeneß oder andere. Denn er hat die Bilanzen nicht richtig dargestellt.
Jetzt bin ich schon fast fertig, wollte aber für
die Tageszeitung noch Folgendes erwähnen: Ich weiß nicht, ob meine Begründung
irgendwann einmal aufscheint, wenn es
heißt, die PIRATEN waren auch dagegen:
Ich bin kein Spielverderber. Ich fahre selbst
Ski und, sozialistisch gesprochen, gönne
jedem Todel seine Rodel. Auch mir! Nur
muss ich den Schlitten selbst ziehen, wenn
ich mich frage, ob ich es mir das leisten
kann oder nicht. (Unruhe im Saal)
Man muss es bezahlen können. Was ein/e
InnsbruckerIn als VerkäuferIn im Lebensmittelhandel verdient, braucht er/sie erst für
das Wohnen und dann für das Essen der
Kinder. Das war wieder ein kurzer Ausflug
in die Realität der Welt.
Wir haben jetzt viele Gäste durch die deutsche Bundeskanzlerin Merkel und andere
bekommen. Frau Bürgermeisterin hat am
12.08.2015, bei der Eröffnung der "Festwochen der Alten Musik", ebenfalls gesagt:
"Wir schaffen das." Das kann man kabarettmäßig gar nicht mehr überbieten. In diesem Sinne schließe ich mit einem Satz: Gott
steh uns bei.
GR Mag. Dr. Überbacher: So humoristisch
wie mein Vorredner bin ich leider oder Gott
sei Dank nicht.
Wenn man sich diese Diskussion und die
Ausarbeitungen der Verträge, die natürlich
sehr zeitintensiv waren, ansieht, dann muss
man etwas feststellen: Es gibt eigentlich nur
eine/n GewinnerIn und drei VerliererInnen.
Leo Fall hat schon gewusst, warum er eine
seine Operetten "Der fidele Bauer" nennt.
Die Igler Agrarmitglieder sind ja jetzt, auf-