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Gleichzeitig höre ich immer den Satz, dass
wir schon etwas machen werden. Das erscheint mir nicht mehr zeitgemäß. Natürlich
ist dieser Antrag berechtigt, weil die Bevölkerung von Igls und Vill gesprächsbereit,
aber noch niemand auf sie zugegangen ist.
Vom Beschluss bis jetzt wurde mit der dortigen Bevölkerung noch kein einziges Gespräch geführt. Wenn das die basisdemokratische Staatsführung und die stadtteildemokratiefördernde Vierer-Koalition ist, dann
darf ich bemerken, dass sich die handelnden Personen über Wert verkaufen.
GR Mayer: Ich war sowohl bei der Sitzung
des Stadtteilausschusses Vill wie auch Igls
anwesend. GRin Mag.a Seidl, ich muss Deiner Aussage widersprechen. Du warst bei
den Sitzungen nicht vertreten. Zu Beginn
wurde eine Präsentation gezeigt, was der
kleine Unterausschuss Vill in diesem Stadtteil alles bewirkt. Das sind für uns vielleicht
nur kleine Dinge, aber für mich trotzdem
sehr interessant. Für die Bevölkerung von
Vill waren das wichtige Punkte. Dieser Ausschuss ist sehr erfolgreich.
Daher jetzt zu sagen, dass wir die Stadtteilausschüsse aus dem Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) streichen
und es irgendwann schon einen Ersatz dafür geben wird, ist nicht in Ordnung. Zum
Argument des Herrn Bürgermeisters, dass
in anderen Stadtteilen auch keine Unterausschüsse bestehen, muss ich fragen, ob so
ein Instrumentarium in anderen Stadtteilen
überhaupt gewünscht ist? Diese Frage kann
mir niemand beantworten.
Ich glaube, dass solche Stadtteilausschüsse
sehr wichtig sind. Wir haben in ganz Tirol in
den Gemeinden das Problem, dass niemand mehr Mitglied des Gemeinderates
sein möchte. Teilweise stellt sich niemand
mehr als Bürgermeister-Kandidat/in zur Verfügung.
In Igls und Vill arbeiten Personen ehrenamtlich in den Unterausschüssen. Man muss
doch froh sein, wenn sich jemand um den
Stadtteil kümmert. Der Aufwand ist groß.
Wir stimmen selbstverständlich für diesen
Antrag. Meine Wortmeldung gilt natürlich
auch für den Stadtteilausschuss Igls.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte auf die
Wortmeldung von GR Onay präzisierend

GR-Sitzung 10.10.2019

eingehen. Man muss zwei Dinge auseinanderhalten. Wir sprechen von Stadtteilausschüssen, die keine klassischen BürgerInnenbeteiligungsmodelle sind, wie sie die im
Stadtsenat beschlossenen Qualitätskriterien
festlegen. Das sind im Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) verankerte
kleine rechtliche Abbildungen des Gemeinderates für einen Stadtteil. Damit ist ganz
etwas anderes gemeint.
Wenn hier in der Diskussion eine Vermischung zwischen Qualitätskriterien und Vorgaben für die BürgerInnenbeteiligungsprozesse mit der stadtrechtlichen Frage stattfindet, dann ist das nicht ziel-, sondern irreführend.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer und ich
führen gerade im Stadtteil Pradl einen BürgerInnenbeteiligungsprozess nach den vom
Stadtsenat beschlossenen Kriterien zu BürgerInnenbeteiligungsverfahren. Das ist aber
etwas anderes als ein Stadtteilausschuss,
der ein ständiges Gremium darstellt. Auch
die Beteiligung bei der Gestaltung von Kinderspielplätzen wird nach diesen Kriterien
durchgeführt. Ich bitte redlich zu bleiben
und die beiden Dinge zu trennen. Bei BürgerInnenbeteiligungsprozessen hat der
Stadtsenat den Leitfaden erstellt, wohingegen die Stadtteilausschüsse ein stadtrechtlich noch verankertes Stadtteilgremium sind.
Das ist ein Unterschied.
GR Depaoli: Kurze Frage an die Mobilitätsstadträtin: War der Urknall der BürgerInnenbeteiligung der Sperrmullhaufen in der
Pradler Straße oder habe ich etwas versäumt? Zu den Qualitätskriterien für die
BürgerInnenbeteiligung darf ich festhalten,
dass vor einem Jahr noch von Seiten der
GRÜNEN gesagt wurde, dass die Stadtteilausschüsse super sind. Nun wird der Bürgermeister von den Innsbrucker Grünen
(GRÜNEN) gestellt.
Die BürgerInnen von Igls und Vill haben
festgehalten, dass mit ihnen über die Abschaffung der Stadtteilausschüsse im Vorfeld überhaupt nicht gesprochen worden ist.
Lieber Bgm. Willi, Du weißt, dass wir immer
die "Drüberfahr-Mentalität" der vorherigen
Regierung thematisiert haben. Du bist ein
Bürgermeister, der mit den Leuten sprechen
will. Das hat damals auch sehr gut geklungen. Aber in den Stadtteilen Igls und Vill