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wurde offensichtlich vergessen, mit der Bevölkerung zu reden. Wir wissen jetzt, dass
die dortigen BürgerInnen gerne diskussionsbereit wären. Es würde auch die Möglichkeit
bestehen, dass man die Stadtteilausschüsse durch sinnvolle andere Alternativen
ersetzt.
Trotzdem werden die Stadtteilausschüsse
einfach abgeschafft. Wir hätten noch vier
Jahre Zeit, uns etwas anderes zu überlegen. Bgm.-Stellv. Gruber, Du warst selber
bei den Sitzungen vor Ort anwesend. Es
gab die Wortmeldung vom ehemaligen Planungsstadtrat, jetzt noch GR Mag. Fritz,
aber ab heute nicht mehr, dass noch etwas
machbar wäre. Der Bevölkerung sowie der
Presse wurde erklärt, dass noch etwas geändert werden könnte. Den Anwesenden
wurde der Glaube vermittelt, dass sich in
der Sache über den Sommer noch etwas
tun wird.
Bei der Sitzung des Stadtteilausschusses
Vill hat sich der angesprochene Noch-Gemeinderat im Kreis gedreht und nach Ausreden gesucht. Niemand hat ihm geglaubt,
auch nicht Bgm.-Stellv. Gruber, der sich
gleich danach zu Wort gemeldet hat. Du
hast daraufhin gesagt, dass wir das nicht
falsch verstanden haben, denn der damalige Planungsstadtrat und jetzige Gemeinderat hat gesagt, dass noch etwas änderbar
ist.
Auf einmal hören wir, dass die Aussage
falsch interpretiert wurde. Es wird mit der
Walze darübergefahren. Die BewohnerInnen der Stadtteile müssen jene Variante
nehmen, die wir anbieten. Eine Alternative
zu den Stadtteilausschüssen in der jetzigen
Form gibt es nicht mehr, weil diese im
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) verankert sind.
Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
ist zur Erkenntnis gekommen, dass der Beschluss bei der Klausur - bei der wir KleinFraktionen ausgeschlossen wurden - nicht
sinnvoll war. Die FPÖ steht zu ihren Fehlern
und wird sich daher der Stimme enthalten.
Wenn viele dieser Idee folgen würden, weil
Dinge beschlossen wurden, die nicht zielführend sind, könnten wir durch Gespräche
die Sache nochmals in eine Spur bringen,
mit der alle leben können. Es würde dann
auch keinen sogenannten "Beigeschmack"
GR-Sitzung 10.10.2019

geben, dass wir unter einem grünen Bürgermeister mit Biegen und Brechen die Stadtteilausschüsse aufgelöst worden sind. Ich
glaube, dass so etwas nicht gut ankommt.
GR Plach: Ich kann mich nur der Wortmeldung von StRin Mag.a Schwarzl anschließen. GR Onay vergleicht Äpfel mit Birnen.
Wir sprechen hier über ein repräsentativ gewähltes Gremium, das im Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) vorgesehen ist. Das ist kein allgemeines BürgerInnenbeteiligungsmodell.
Hinsichtlich der städtischen Bediensteten,
die anscheinend nur im Auftrag des
Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss mit Leuten verhandeln dürfen,
muss ich schon sagen, dass dieser Ausschuss nur ein antragstellendes Recht an
den Gemeinderat hat. Wie man auf solche
Aussagen kommt, kann ich nicht nachvollziehen. Ich glaube, dass hier grundsätzlich
ein Gesprächsbedarf vorhanden ist.
Der Antrag des Stadtteilausschusses Vill ist
verständlich. Es hat aber einen breiten Konsens, nämlich eine 2/3-Mehrheit in diesem
Haus gegeben, um die Reform des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) durchzuziehen. Die SPÖ bleibt
bei ihrer Position.
Ich wollte die Wortmeldung eigentlich erst
beim nächsten Tagesordnungspunkt machen. Grundsätzlich werde ich auch als Vorsitzender des Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschusses beim nächsten
Tagesordnungspunkt die Zuweisung an diesen Ausschuss beantragen, damit wir nochmals in Gespräche mit der Bevölkerung von
Igls und Vill treten können.
Wir sollten auf einer Ebene Gespräche führen, wie die BürgerInnenbeteiligung ohne
das starre Konstrukt im IStR in Zukunft
funktionieren kann. Daher bin ich über den
zweiten Antrag des Stadtteilausschusses
Vill sehr froh.
Wir können diesem Tagesordnungspunkt
nicht zustimmen. Aber jetzt wieder die
Bühne zu nützen, um in den Stadtteilen von
Pradl bis Vill über eine vermeintliche
"Drüberfahr-Politik" zu sprechen, finde ich in
dem Kontext verfehlt. Ich persönlich habe
mich auch schon zu der einen oder anderen
Wendung, die die Leute zwischen Igls, Vill