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turplateau des Objektes P2 zu Ihrer Kenntnis übermitteln. Nachdem mehrfach Beschwerden der Leitung der Stadtbibliothek
erfolgt sind, wird nun ein Sicherheitstreffen
abgehalten, um die Probleme in den Griff zu
bekommen.
Mit freundlichen Grüßen Anna Hosp"
In weiterer Folge schreibt sie an die Polizei:
"Wie heute früh telefonisch besprochen, darf
ich Ihnen den Bericht der Securitas übermitteln, die wir gebeten hatten, die letzten vier
bis sechs Wochen berichtsmäßig niederzuschreiben. Wie aus den Bildern erkennbar
ist, erfolgt Alkoholkonsum, vermutlich
Rauschgiftkonsum, Sachbeschädigungen
und Bedrohungen des Sicherheitspersonal
sind an der Tagesordnung. Auch angezündete Papierteile zeigen, wie gefährlich die
Situation bereits ist.
Hauptproblematik ist die, dass bisher die
beiden Gastronomieflächen nicht vermietet
werden konnten, was wohl an der Lage im
zweiten Stock liegt. Damit ist auch das Kulturplateau nicht bespielt.
Ich bedanke mich im Voraus für die Organisation eines Sicherheitstreffens auch in Vertretung der Stadt.
Mit besten Grüßen Anna Hosp"
Das möchte ich nur als kleinen Zwischenbericht geben, denn es gibt bei der Stadtbibliothek auch andere Seiten.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
GR Lassenberger: Grundsätzlich wurde alles gesagt und daher möchte ich dazu nicht
mehr viel ausführen. Eines ist für mich jedoch ganz klar feststellbar. Wenn man die
Berichte der Kontrollabteilung zum Patscherkofel und zur Stadtbibliothek liest, fällt
etwas auf. Das ist der fehlende Informationsfluss zwischen der Stadtführung und
den übrigen Mitgliedern des Gemeinderates. Ich möchte nicht behaupten, dass etwas bewusst oder unbewusst durchgeführt
wird.
Ich stelle nur fest, dass der Informationsfluss nicht vorhanden ist. Es kann sich jeder
selber ausmalen, warum und wieso das so
ist. Auf jeden Fall war dies bei den letzten
GR-Sitzung 10.10.2019

zwei Projekten so und ich glaube, dass sich
auch bei zukünftig zu prüfenden Projekten,
die in der Vergangenheit entstanden sind,
diese Dinge widerspiegeln.
Zum Projektsicherungsvertrag muss ich sagen, dass dieser notwendig sein wird, auch
wenn wir diesem sehr kritisch gegenüberstehen. Wir stellen fest, dass Verträge, die
zwischen zwei Parteien abgeschlossen werden, dazu gedacht sind, dass sie gegenseitig eingehalten werden. Wenn wir Projektsicherungsverträge mit "Kleinen" machen, pochen wir immer darauf, dass alle Punkte
eingehalten werden. Kaum hat unser Gegenüber eine gewisse Größe, gehen wir in
die Knie. Das muss ich dazu feststellen.
Lieber GR Mag. Fritz, ich bin nicht regelmäßig bei den Sitzungen des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
anwesend, aber ich stelle schon fest, dass
Du den Ausführungen der Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, immer Folge leistest. Scheinbar
hast Du bei diesem Projekt weiche Knie bekommen und hast Dir gedacht, dass wir es
durchdrücken müssen.
GR Appler hat ausgeführt, dass er beim Flächenwidmungsplan Nr. IN-F23 dagegen gestimmt hat. Das stimmt aber nicht, denn er
war dafür.
(GR Appler: Bei welchem?)
Am 19.05.2016 steht im Gemeinderatsprotokoll nicht, dass GR Appler gegen den Flächenwidmungsplan war. Bitte bessere mich
aus, wenn es nicht stimmt, aber das ist so
im Protokoll vermerkt.
Zum Kulturplateau darf ich Dir, liebe
StRin Mag.a Schwarzl, sagen, wenn wir
schon so etwas zur Verfügung haben, dann
stelle Dein Parklet dort hin und belass der
Bevölkerung von Pradl ihre Parkplätze.
Scheinbar ist Dir das Kulturplateau dort total
egal und Du willst es einfach nicht nutzen.
Oder hast Du vergessen, dass es dies gibt,
weil es so toll ist?
GR Appler hat im Kontrollausschuss etwas
gesagt, was mich sehr beängstigt hat. Er
hat ausgeführt, dass es uns nichts angeht,
was dort mit den Wohnungen gemacht wird.
Es stellt sich die Frage, ob wir als Entscheidungsträger nicht wissen dürfen, was in diesem Gebäude passiert? Ob 90 oder 273