Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 09-Protokoll-10-10-2019_klein.pdf

- S.76

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GRin Mag.a Lutz referiert den Subventionsantrag des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität vom 17.09.2019:
37.

Verkehrsmaßnahme

37.1

Maglbk/2513/SV-DVO/1
Siebererstraße; Einführung Geschwindigkeitsbeschränkung
30 km/h

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ÖVP, GERECHT und TSB, 15 Stimmen):
Die beantragte Verkehrsmaßnahme wird
gemäß Beilage genehmigt.
GR Mag. Krackl referiert die Anträge des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom 04.07.2019 und
26.09.2019:
38.

39.

MagIbk/28450/SP-BB-IN/1
Entwurf des Bebauungsplanes
Nr. PR-B26, Pradl, Bereich Sillhöfe
1c (als Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29/ad),
gemäß § 56 Abs. 1 TROG 2016

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat mit Stimmenmehrheit (gegen GR Kunst und GR Kurz,
2 Stimmen):
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 8 Stimmen; gegen ALI, Stimme):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
26.09.2019:
Die Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. PR-B26, Pradl, Bereich Sillhöfe 1c (als Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29/ad), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2016, wird beschlossen.

MagIbk/26845/SP-FW-PR/1
Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. PR-F20, Pradl, Bereich
Sillhöfe 1c (als Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 80/jn),
gemäß § 36 Abs. 2 TROG 2016

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
26.09.2019:
Die Auflage des Entwurfes des Flächenwidmungsplanes Nr. PR-F20, Pradl, Bereich
Sillhöfe 1c (als Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 80/jn), gemäß § 36
Abs. 2 TROG 2016, wird beschlossen.

40.

MagIbk/28608/SP-BB-HÖ/1
Entwurf des Bebauungsplanes
Nr. HÖ-B14, Hötting, Weiherburggasse 31 (als Änderung der Bebauungspläne Nr. HÖ-B6 und
Nr. HÖ-B6/1), gemäß
§ 56 Abs. 1 TROG 2016

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
26.09.2019:
Die Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. HÖ-B14, Hötting, Weiherburggasse (als Änderung der Bebauungspläne
Nr. HÖ-B6 und Nr. HÖ-B6/1), gemäß § 56
Abs. 1 TROG 2016, wird beschlossen.
Gleichzeitig wird gemäß § 71 TROG 2016
der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Bebauungsplanes gefasst, wobei dieser Beschluss jedoch
erst dann rechtswirksam wird, wenn innerhalb der Auflagefrist keine Stellungnahme
zum Entwurf von einer hierzu berechtigten
Person oder Stelle abgegeben wird.

GR-Sitzung 10.10.2019