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GRin Heisz: Ich weiß nicht, ob es in diesen
außergewöhnlichen Zeiten, in denen wir uns
schon seit Tagen befinden, alle mitbekommen haben: Heute war ein sehr schöner
Tag, denn Österreich hat durch Peter
Handke das erste Mal seit Elfriede Jelinek
den Literaturnobelpreis erhalten. (Beifall)
Mit einem Satz von Peter Handke möchte
ich meine Gedanken zu den heutigen Vorgängen beginnen. Das Zitat stammt aus
dem im Jahr 1983 veröffentlichten Buch
"Phantasien der Wiederholung". Herrn Bürgermeister und allen, die den Abberufungsantrag unterstützen, möchte ich diesen Satz
ins Stammbuch schreiben:
"Ich werde mich entschlossen verirren."
Ich werde mich entschlossen verirren! Was
wir in diesen Tagen erleben, ist Showpolitik.
Heute findet das Finale oder vielleicht auch
nur ein Zwischenschritt davon statt. Es ist
ein politisch würdeloses und menschlich
letztklassiges Spektakel. (Beifall)
Es gibt Mitglieder des Gemeinderates - und
zwar offensichtlich eine Mehrheit -, welche
die Hexe brennen sehen wollen. (Unruhe im
Saal)
Bgm. Willi: GRin Heisz, ich darf Sie bitten in
Ihrer Wortwahl darauf zu achten, dass Sie
uns nicht Dinge unterstellen, die einfach
nicht stimmen. Ihre Aussage würde uns unterstellen, dass Bgm.-Stellv.in Mag.a OppitzPlörer eine Hexe sei, die brennen muss.
Das ist ein starker Vorwurf!
GRin Heisz: Frau Altbürgermeisterin, fühlen
Sie sich durch meine Ausführungen verletzt?
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nein!
Das ist sehr treffend formuliert.)
Ich verstehe absolut, dass es die Aufgabe
der Opposition ist, bei einem ausufernden
Projekt, wie es die Patscherkofelbahn ist,
Konsequenzen zu fordern. GRin Mag.a Seidl
hat es in der Sondersitzung des Gemeinderates passend gesagt, dass hier ein Multiorganversagen vorliegt.
Ich verstehe nicht, weshalb eine Fraktion
der Koalition, nämlich die Bürgermeisterfraktion, hier mitspielt. Es ist mir nicht erklärbar, aber jede/r muss das für sich selbst
verantworten und sich einen Reim darauf
machen. Hier wird eine Menge Rauch und
GR-Sitzung 10.10.2019

Bühnennebel erzeugt, große Schwaden von
Bühnennebel!
Schauen wir uns einmal die Fakten an:
Auch wenn seit Tagen beharrlich das Gegenteil behauptet wird, wissen wir heute um
keinen Deut mehr als im Juli - nach den Berichten der Kontrollabteilung und von
RA Dr. Schöpf LL.M. sowie dem 130-seitigen Protokoll, das für 13 Stunden Sondersitzung des Gemeinderates geschrieben
wurde.
Tatsächlich ist die Patscherkofelbahn ein
Erfolgsprojekt. Der Preis, den wir dafür bezahlt haben, war viel zu hoch - das ist keine
Frage. Ich vermute dennoch, dass jede/r
von uns nicht nur einmal am Patscherkofel
war und es dort genossen hat. Vernünftigerweise müssen wir hoffen, dass es auch die
Rodelbahn und andere Attraktionen geben
wird.
Die Verantwortung für das Projekt hatte im
Guten sowie im Schlechten unter anderem
die damals amtierende Bgm.in Mag.a OppitzPlörer. Wenn ich den Ausführungen von
Herrn Bürgermeister zuhöre, hat es aber
damals anscheinend keinen Gemeinderat
gegeben. Oder vielleicht doch?!
Soweit ich weiß, waren damals auch MandatarInnen der GRÜNEN an vorderster
Front an diesem Projekt beteiligt. Um eines
ganz deutlich zu sagen: Mir ist klar, dass
auch die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) involviert war. Ich persönlich
kann es mir leichtmachen, da ich damals
noch nicht Mandatarin im Gemeinderat war.
Die Verantwortung, da gebe ich Herrn Bürgermeister recht, liegt auf vielen Schultern.
Was die Geschäftsführung betrifft, ist meine
eigene Verwirrung deutlich größer geworden, gerade nach den Aussagen von
DI Baltes und Mag. Dr. Scheiber. Wenn
beide Geschäftsführer als Manager beim
Projekt Patscherkofel versagt haben, wieso
um alles in der Welt, sind sie dann als Manager der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) nicht ebenfalls
untragbar? Die IVB ist für die Stadt Innsbruck viel wichtiger.
Wieso ist es möglich, das Management der
Patscherkofelbahn Infrastruktur GmbH
(PKBI) im Dezember 2018 zu entlasten um