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von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachten
Antrags wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
21.22 GfGR/140/2018
Anschluss an den Städtebund
der Blue Communities und Unterstützung der Prinzipien
(GR Onay)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
21.23 GfGR/141/2018
Housing First-Initiativen zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit
(GR Onay)
Beschluss (gegen FPÖ, NEOS, ALI, GERECHT und FRITZ, 13 Stimmen):
Der Antrag von GR Onay auf Zuweisung
des Antrages an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ALI,
GERECHT und FRITZ, 11 Stimmen):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.

21.24 GfGR/142/2018
Städtische Pflichtschulen, Online-Anmeldung für die Nachmittagsbetreuung
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Klingler-Newesely in
der Sitzung des Gemeinderates am
11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
21.25 GfGR/143/2018
Unterstützungsansuchen für
Familien mit Schulkindern
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Klingler-Newesely in
der Sitzung des Gemeinderates am
11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
21.26 GfGR/144/2018
Schlüssellisten der Schulen, Datenschutzgrundverordnung
(DSGVO) (GRin Mag.a KlinglerNewesely)
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS; GERECHT und ALI, 4 Stimmen):
Der Antrag von GRin Mag.a KlinglerNewesely auf Zuweisung des Antrages an
den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird Antrag abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS; GERECHT und ALI, 4 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Klingler-Newesely in
der Sitzung des Gemeinderates am
11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalt nach abgelehnt.

GR-Sitzung 15.11.2018