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Direktbestellungen und
-zahlungen

In den Jahren 2015 und 2016 wurden seitens LuF Leistungen im Umfang von € 254.131,46 direkt über die eingerichtete Haushaltsstelle
finanziert. Gemäß einer vom Vorstand des LuF erstellten Aufstellung
wurden hiervon direkte Investitionen in die Umbrüggler Alm in Höhe
von € 206.268,05 sowie Maßnahmen für Corporate Design und Signaletik in Gesamthöhe von € 47.863,41, welche nicht direkt oder unmittelbar mit dem Neubau der Umbrüggler Alm in Verbindung standen,
bedeckt.

Verrechnung über die
Post „Baukostenzuschüsse IISG“

Bereits im Jahr 2014 war die erste Hälfte des Netzanschlussentgeltes
in Höhe von € 36.327,20 an die IKB AG zu entrichten. Nachdem zu
diesem Zeitpunkt keine entsprechende Haushaltspost für das LuF eingerichtet war, erfolgte die Zahlung über jene Post, welche für die Baukostenzuschüsse an die IISG vorgesehen wurde.
Da diese Kosten in der Kostenaufteilung IISG – LuF Berücksichtigung
fanden, wären sie dem Budgetrahmen des Amtes in Höhe von
€ 525.000,00 anzurechnen gewesen.

Weitere anrechenbare
Kosten

Die Kontrollabteilung nahm Einblick in weitere Posten des Ansatzes
„Alpbesitz“ im Ordentlichen und Außerordentlichen Haushalt der Stadt
Innsbruck und konnte für die Jahre 2014 bis 2018 Aufwendungen im
Ausmaß von insgesamt rd. € 74.000,00 identifizieren, die nach ihrer
Ansicht unmittelbar mit dem Neubau der Umbrüggler Alm in Verbindung stehen.
Hierbei handelte es sich u.a. um Kosten für Außenmöbel, diverse Ergänzungsmaßnahmen des Innenausbaus, medientechnische Anschaffungen oder auch Umbauten und Ergänzungen im Küchenbereich. Die
Bedeckung erfolgte in diesen Fällen über die Haushaltspost
843000/043000 Alpbesitz – Betriebsausstattung des Ordentlichen
Haushaltes. Der Ankauf von Spielgeräten im Außenbereich der Umbrüggler Alm erfolgte über Mittel der Posten 728000 Entgelte für sonstige Leistungen und 459000 Sonstige Verbrauchsgüter.
Unberücksichtigt blieben u.a. laufende betriebliche Kosten aus verpflichtenden Trinkwasseruntersuchungen und monatlichen Telekommunikationskosten, diverse Ausgaben im Zusammenhang mit Festen
und Veranstaltungen sowie Zahlungen vor dem Jahr 2013 für diverse
Planungsleistungen der Vorjahre.
Das LuF nahm im Zuge des Anhörungsverfahrens Stellung und teilte
mit, dass nach der baulichen Fertigstellung und Eröffnung der Umbrüggler Alm im November 2015 sowie der unmittelbar anschließenden
Übergabe des Gebäudes an die Stadt Innsbruck noch einzelne Ergänzungen und Aufwendungen zur Sicherstellung eines reibungslosen
Betriebes getätigt worden seien. Erst im Vollbetrieb hätten sich gewisse
Defizite und Schwachstellen gezeigt, die durch nachfolgende Aufträge
beseitigt und verbessert worden seien.
Nach Ansicht des LuF wären die von der Stadt Innsbruck direkt zu finanzierenden Kosten aus dem Innenausbau (rd. € 216.000,00), die
Aufwendungen
aus
eigenständig
getätigten
Beauftragungen
(€ 254.131,46) sowie die Ausgaben in Folge zusätzlicher Aufwendungen (rd. € 74.000,00) insgesamt im Kostenrahmen von € 544.000,00

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Zl. KA-04653/2018

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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