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Bgm. Zach hat auch die Tarife angesprochen. Ich denke doch, dass das Tarifsystem unter Punkt 5. in Abstimmung der
Mag.-Abt. V, Sport, und der Mag.-Abt. III,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, abgehandelt werden muss. Hier
muss man sicher darauf achten, dass die
Tarife nicht teurer werden. Das ist eine
ganz klare Prämisse, denn es sollte sogar
günstiger werden, wenn ich mir die Zahlen
des Jahresabschlusses der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG)
ansehe. Es wird dort beim Jahresabschluss 2005 vor Abzug der Abschreibung
der Anlagen (AfA) ein Betrag in der Höhe
von € 16 Mio im Positiven ausgewiesen.
Ich denke doch, dass wir hier entsprechend auch mit den Tarifen zum Positiven
im Hinblick auf die Sportlerinnen und
Sportler und die Vereine entsprechend
agieren können. Ich denke, dass das eine
vernünftige Sache ist, aber schon einer
gewissen grundlegenden Prüfung bedarf.
Diese Prüfung haben wir durchgeführt. Wir
haben in der Zwischenzeit auch mit dem
Finanzdirektor Dr. Hörnler über die Sache
gesprochen. Wir werden durchaus
zustimmen. Wir sollten uns aber hier im
Gemeinderat bewusst sein, dass es sich
um einen Betrag in der Höhe von € 10 Mio
bis € 30 Mio handelt.
GR Buchacher: Im Sinne der Zeitökonomie, die die Frau Bürgermeisterin auch
anstrebt, möchte ich nur ganz kurz sagen,
dass diese Maßnahme sicher zu begrüßen
ist, wenn es hier Steuervorteile zu
lukrieren gibt und wenn diese gesetzlich
auch Bestand haben.
Es darf natürlich eines nicht passieren,
dass gerade die Vereine, denen es
finanziell nicht gut geht, aus dieser
Konstruktion einen Nachteil erleiden. Das
darf nicht passieren, das unterstelle ich
aber auch nicht. Ich möchte das aber zu
Protokoll gegeben haben.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Das
darf nicht passieren, das wird auch nicht
der Fall sein. Das ist zum nachhaltigen
Vorteil der Vereine.
GR Hof: Das ist eine sinnvolle Maßnahme, der wir auch zustimmen werden. Bei
der Tarifgestaltung gehe ich davon aus,
dass wir diese im Sportausschuss noch
einmal besprechen werden.

Ich habe noch eine Frage - vielleicht habe
ich das missverstanden -, weil ich gedacht
habe, dass der Obmann des Sportausschusses, die Unterlagen zu diesem Punkt
schon vorab bekommen hat. Ich höre jetzt,
dass das nicht der Fall war. Ich bin nicht
der Obmann des Sportausschusses, aber
ich denke mir, dass das schon eine
Angelegenheit wäre, die doch einige
Tragweite, gerade im Hinblick auf die
angedachte Neuordnung der Tarife, hat.
Es wäre daher ein sinnvolles Zeichen
gewesen, den Obmann des zuständigen
Ausschusses darüber zu informieren, auch
wenn die Fraktion zu klein ist, um im
Stadtsenat vertreten zu sein. Wir haben
unsere Information bereits durch die
Sitzung des Stadtsenates erhalten.
GR Grünbacher: Ich hoffe nur, dass die
Werte, die GR Mag. Kogler nennt, eher
der Phantasie entsprechen. Wenn die
Werte so hoch wären, wären auch die
Mieten höher. Wir gehen davon aus, dass
sich der Wert buchhalterisch am Einheitswert orientiert, sodass sich diese steuerlichen Geschichten auch nicht mit € 30 Mio
in der Bilanz auswirken.
GR Dr. Schuchter: Ich stimme ohnedies
zu und stehe zu dieser Sache, daher
möchte ich mich ganz kurz halten. Ich
möchte zu den Werten oder den steuerlichen Gesichtspunkten etwas ausführen.
Ohne das zu verbreitern, denn das hat hier
nicht Platz, möchte ich sagen, dass das
steuerlich einfach eine Optimierungsmaßnahme ist, die eigentlich schon vor vielen
Jahren gemacht werden hätte können,
wenn wir eine andere gesetzliche Landschaft gehabt hätten.
Es hat eine Änderung gegeben, daher
haben wir gesagt, dass wir diese Sportanlagen aus steuerlichen Gesichtspunkten
dorthin geben, wo sie schon lange
hingehört hätten, nämlich zur Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG). Aber
bitte, wir sprechen nur von den Sportanlagen und das ist der Punkt GR Hof. Es ist
nur um die bautechnische Übertragung
gegangen. Das hat mit dem Sportausschuss und mit den Subventionsthemen
im Sportausschuss nur am Rande zu tun.
Am Rande deshalb, weil wir dadurch
dieses Volumen an Sportförderung nach
unten senken, weil wir steuerliche

GR-Sitzung 15.12.2006 (Fortsetzung der am 14.12.2006 vertagten Sitzung)