Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 10-Dezember-TeilA.pdf
- S.36
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auch bisher große Flexibilität bewiesen hat. Es ist nicht so, wie das hier
aufscheint, dass das Geld nur für dieses Jahr verwendet wird. Ich denke an
die Mobilität, die das Land Tirol benötigt, um die finanzielle Situation bei
der Alpinarium Galtür Dokumentation GesmbH zu lösen oder an die Tiroler Festspiele in Erl, wo es am Anfang ganz anders ausgesehen hat, dass es
keine Unterstützung gibt.
(Bgm. Zach: Es wurde ein Investor gesucht und da bin ich auf deiner Seite,
Martin, denn das hat mich sehr geärgert.)
Wenn wir jene Summen aufaddieren, die wir außerhalb der ganzen Budgetverhandlungen, die wir immer führen, erreichen, dann sind das nur Peanuts. Es geht bei den Parteiverhandlungen nicht um große Summen. Wenn
man sich am Ende des Jahres einmal die Mühe macht - ich würde auch anregen, dass wir vielleicht immer in einem kleinen Absatz einen Bericht bekommen -, herauszusuchen, wie viele Millionen außerbudgetär, die einfach
auf Grund einer dynamischen Entwicklung eines Ballungsraumes notwendig sind, sowie außerplanmäßige Nachtragskredite, ausgegeben werden,
dann sehen wir, welche Summen wir in Bewegung setzen. Ich sage, dass
nicht alles so starr ist. Wenn man etwas will, ist das sicher machbar. Ich
glaube, man muss sich immer überlegen, wie die Sinnhaftigkeit ist und was
man machen sollte.
Es wäre auch nicht schlimm, wenn wir nächstes Jahr dieses
Geld schon im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck hätten,
sodass wir einfach kontinuierlich die Sachen abschließen können. Ich muss
schon auch daran denken, wenn das Land Tirol formal nicht schriftlich angesucht hat, dass man dieses mehr in die Verantwortung nehmen kann. Das
Land Tirol kann diesen Betrag dann sozusagen mit 1.1.2006, so es nicht die
Mobilität beweist, nicht aus einer gewissen Schuld heraus aber aus einer
gewissen Höflichkeit in das nächstjährige Budget aufnehmen oder diesen
vorgezogen verwenden.
Es gibt andere Konstruktionen auch. Wir finanzieren für das
Land Tirol das Straßenprojekt bei der Kreuzung bzw. beim Kreisverkehr in
der Nähe des Olympia-Eisstadions vor. Ich habe mich diesbezüglich noch
einmal beim stellvertretenden Finanzdirektor, Mag. Verdross, vergewissert.
Das wissen wir auch. Es geht mir darum, dass man jetzt diese Baumaß-
GR-Sitzung 2.12.2004