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MB: (gegen ÖVP)
Der Abänderungsantrag von GR Ing. Krulis (Seite 1300) wird abgelehnt.
MB: (gegen FPÖ und FREI)
Der Antrag des Stadtsenates vom 24.11.2004 (Seite 1289) wird angenommen.

11.

IV 4066/2003
Alten- und Pflegeheim Haus St. Josef am Inn (Malfattiheim), Innstraße 34, Errichtung von 32 neuen Pflegebetten, vorzeitige Rückzahlung von bereits genehmigten Wohnbauförderungsdarlehen
------------------------------------------------------------------Bgm. Zach referiert den Antrag des Stadtsenates vom
24.11.2004:
1. Die Stadtgemeinde Innsbruck übernimmt die Rückzahlung von bereits
genehmigten Wohnbauförderungsdarlehen für das Alten- und Pflegeheim Haus St. Josef am Inn (Malfattiheim), Innstraße 34, in der Höhe
von € 379.484,-- nach Maßgabe der budgetären Möglichkeiten.
2. Die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft, wird beauftragt
und ermächtigt, alle in Zusammenhang mit diesem Rechtsgeschäft erforderlichen Handlungen durchzuführen und insbesondere die Rückzahlung der Darlehen zu veranlassen.
Die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft, wird nach Maßgabe
der budgetären Möglichkeiten diesen Betrag durch allfällige Überschüsse
im laufenden Jahr 2004 durch eine Kapitaltransferzahlung bedecken.
Es geht nicht nur um die Errichtung von 32 neuen Pflegebetten, sondern es
hat in wirtschaftlicher Gestion Verschiebungen mit der Küche und der Wäscherei gegeben. Man hat übersehen, dass man für bestimmte Dinge bereits
eine Wohnbauförderung bekommen hat, daher muss das bereinigt werden.
Wir erhalten im Prinzip eine neue Wohnbauförderung, denn ich habe das
noch einmal genau prüfen lassen. Man kann das wirklich bestimmen und
abschließen. Es geht vorerst um die Rückzahlung, anschließend wird sich

GR-Sitzung 2.12.2004