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Wenn es nicht so persönliche Angriffe werden, Frau Bürgermeisterin, dann
bin ich nicht so sensibel, aber ...
(GR Dipl.-Ing. Kranebitter: Was sich liebt, das neckt sich.)
Ich werde mir das heute am Abend überlegen.
Wenn man sagt, dass wir das Örtliche Raumordnungskonzept
(ÖROKO) ernst nehmen, dann dürfen wir diesem Rechtsgeschäft nicht zustimmen. Wenn wir spekulativ denken, haben wir nichts verloren, auch
wenn wir diesen vereinbarten Preis zahlen würden. Ich weiß, es gibt Fristen, das ist das Problem, aber ich bin der Meinung, dass die Sache in dieser
Reichweite nicht entscheidungsfähig ist und stelle hier den
Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes,
über den sofort abzustimmen ist. Ich habe meine Bedenken in dieser Sache,
in der Form mit dem Wissensstand erläutert.
Wenn wir uns in die Rolle des Spekulanten begeben, dann
müssen wir sagen, dass wir das Grundstück um diesen Preis kaufen, der
sicher nicht gegenüber jenem gerechtfertigt ist, den wir bei anderen Grundstücksgeschäften bezahlt haben. Ich möchte Folgendes nicht: Wir sind bisher noch viel weiter gegangen, denn wir haben alle Argumente, die wir
teilweise bei Umwidmungen vorgebracht haben, in Richtung Bauland umgesetzt, dass wir immer einen gewissen Infrastrukturkostenbeitrag verlangt
haben. Es wurde immer damit argumentiert, dass wir einen Teil für dieses
und jenes benötigen, um eine Einrichtung usw. darauf unterzubringen. Wir
würden in diesem Fall einen vollkommen anderen Weg einschlagen, als
jenen, den wir bisher gegangen sind.
Ich möchte nicht dazu beitragen, dass es dazu kommt. Die
Stadt Innsbruck hat den Gestaltungswillen voll in der Hand. Wenn wir diesen nicht mehr haben, dann ist alles egal und es besteht diesbezüglich eine
große Gefahr. Das ist für mich das schlimmste, wenn die Stadt Innsbruck
nicht mehr mit ihren Planungsinstrumenten, mit ihren Aussagen und mit
ihren Festlegungen kalkulierbar ist. Es ist, glaube ich, das schlimmste,
wenn wir aus einer gewissen Willkür heraus sagen, dass wir bei jenem
GR-Sitzung 2.12.2004