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GR Mag. Eiter referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben vom 22.11.2004 und 2.12.2004.

19.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2004
------------------------------------------------------------GR Ing. Krulis: Ich ersuche um eine getrennte Abstimmung zu
Punkt 2.

19.2

IV 4186/2004
Wirtschaftsförderung, Laufende Transferzahlung Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer
(TVB)

GR Ing. Krulis: Hinter diesem harmlosen Wort "Laufende
Transferzahlung - Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer
(TVB)" ist früher noch ein Wort gestanden, "London" und das ist spurlos
verschwunden. Es handelt sich hier ...
(Bgm. Zach: Es ist aber gemeint damit.)
... um die letzte Rate des Londonfluges. Somit hat man auch das Versprechen eingehalten, im nächsten Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck keine Mittel mehr vorzusehen, da dieser Betrag vorgezogen
wurde. Wir haben aus grundsätzlichen Überlegungen, die ich nicht mehr
wiederhole, seinerzeit gegen diese Position gestimmt. Wir wollen diese klare Linie beibehalten, jedoch nicht die gesamte Fraktion.
Wir haben einen Vertreter der Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG), GR Dr. Rainer, in unserer Fraktion, der im Aufsichtsrat
sitzt und fast befangen ist oder eine gewisse Liebe dazu haben muss. Aber
der Rest der Fraktion stimmt, wie es Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger, als
Obmann-Stellvertreter des Ausschuss für Finanzen und Subventionsvergaben getan hat, gegen diesen Punkt.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Bei der zweiten Lesung des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck habe ich mit Wohlwollen
GR-Sitzung 2.12.2004