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dass dies Veranstaltungen waren, die nicht stattgefunden hätten, wenn dafür Miete verlangt worden wäre. Das Referat Stadtarchiv - Stadtmuseum
hat dazu beigetragen, dass bestimmte Kulturveranstaltungen überhaupt
stattfinden konnten. Dies ist richtig, aber das muss irgendwie geregelt werden.
Entweder es gibt die Auflage, dass die Räumlichkeiten immer
kostendeckend vermietet werden müssen, und wenn das nicht möglich ist,
finden keine Veranstaltungen statt. Oder, es sind einerseits die Mieteinnahmen und andererseits die Subventionierung der Veranstaltung in einem
klaren Subventionsweg klarzustellen, dass es für die Veranstalter in Wahrheit ohne Mietkosten abgeht. Diese Grauzone muss die Kontrollabteilung
beanstanden, auch wenn niemand das genau geregelt hat. Die Politik kann
zur Kenntnis nehmen, dass diese Dinge passiert sind oder sie kann rügen.
Der Kontrollausschuss sieht in diesem Fall für eine Rüge keinen Grund, da er auch froh ist, dass Veranstaltungen stattgefunden haben.
Wir würden uns aber eine etwas klarere Abgrenzung von Kosten, Einnahmen und Subventionen wünschen. Mittlerweile ist eine administrative Arbeitskraft aus dem Referat Kultur - Konzepte und Veranstaltungen zum Referat Stadtarchiv - Stadtmuseum gewandert, deren Aufgabe es ist, den Referatsleiter genau in jenem administrativen Bereich zu unterstützen, wo
bisher die Kontrollabteilung am meisten Grund zur Kritik fand.
Genau deshalb hat der Kontrollausschuss gefunden, dass bereits von Seiten der Frau Bürgermeisterin oder der Magistratsdirektion am
richtigen Hebel gedreht wurde. Man hat eine Schwäche beseitigt und es
wird nicht notwendig sein, jetzt mit zusätzlichen Anträgen wie "die Frau
Bürgermeisterin möchte dafür sorgen, dass …" usw. irgendwelche Aussagen dieses Berichtes zu unterstreichen. Der Kontrollbericht liegt vor und
wenn ihn der Gemeinderat zur Kenntnis nimmt, unterstützt er entsprechend
seiner Praxis auch alle Anregungen oder Feststellungen der Kontrollabteilung.
Die Kontrollabteilung wird bei einer Follow-up-Nachschau
ganz sicher auch darauf Bedacht nehmen, ob ihren Empfehlungen in Bezug
auf Einnahmenzuordnung, Kostenzuordnung und Ähnliches entsprochen
wurde. Ich glaube, dass man das für den jetzigen Zeitpunkt bewenden las-

GR-Sitzung 2.12.2004