Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2005

/ Ausgabe: 10-Dezember.pdf

- S.15

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- 1524 -

werden noch Spatenstiche im Frühjahr 2006 erfahren, ich nehme an rechtzeitig vor dem Wahltermin des Gemeinderates. Das sind dann auch noch große Teile,
wo es Miet- und auch Eigentumswohnungen gibt.
Insgesamt werden auf dem Tivoli-Areal
460 Wohnungen gebaut. Über 300 Wohnungen sind Mietwohnungen, der Rest frei
finanzierte, subjekt- und objektgeförderte
Eigentumswohnungen. Wir sind sehr sehr
froh, dass es diese Wohnungen, speziell
die Mietwohnungen geben wird. Der Bedarf nach geförderten, preiswerten und lebenswerten Mietwohnungen in der Stadt
Innsbruck ist ein sehr großer. Wir sind
sehr froh, dass diese Wohnungen gebaut
werden.
Wir sagen aber, trotzdem, dass sich die
Stadt Innsbruck neben den anderen Dingen, die jetzt bereits in Vorbereitung sind,
wie Lohbach und Lodenfabrik-Areal, noch
weitere Gründe sichern wird müssen, um
dem Wohnbedarf auch tatsächlich
Rechnung zu tragen.
Nur noch eine Zahl, so ein bisschen zum
Darüber streuen: Wir hatten jetzt in den
Jahren 2000 bis 2005 446 Wohnungen,
die im Mietwohnungsbereich übergeben
wurden. Allein im Jahr 1999 sind
464 Mietwohnungen im Neubau übergeben worden. In der letzten Periode wurden
in einem Jahr - das war zugegebenermaßen ein Jahr mit sehr vielen Mietwohnungen - mehr Wohnungen übergeben, als
jetzt in der gesamten Periode. Das ist ein
Missstand, auf den wir immer wieder
hinweisen.
Man argumentiert immer wieder, dass man
die Richtlinien geändert hat. Auf Grund der
Änderung der Richtlinien können sich jetzt
mehr Leute vormerken. Das ist natürlich
richtig, dass das der Fall war.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: StR
Dr. Pokorny-Reitter, darf ich bitten zum
Thema Seniorenwohn- und Pflegeheim zu
sprechen.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Wir haben über
das Seniorenwohn- und Pflegeheim sehr
lange gesprochen und jetzt spreche ich
zum Thema Wohnungen.

GR-Sitzung 15.12.2005

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Es
handelt sich um ein Seniorenwohn- und
Pflegeheim.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Nein, Bgm.Stellv. Mag. Dr. Bielowski ich muss Sie
korrigieren, es war der Spatenstich 4 und
5 und beim Bauteil 5 sind die Mietwohnungen dabei.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Der Tagesordnungspunkt heißt "Leben am Tivoli", Seniorenwohn- und Pflegeheim, Finanzierungs- und Haftungsübernahme.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Ich weiß schon,
dass das nicht gerne gehört wird, aber
trotzdem ...
(Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Wir hören das sehr gerne. Ich möchte dich nur
darauf aufmerksam machen, dich doch an
dem Tagesordnungspunkt zu orientieren.)
Ich orientiere mich am Tagesordnungspunkt. Wenn andere über die Art der Pflege sprechen und die Zahlen erläutern
dürfen, wer, wo wie viel Zimmer und
Betten hat, dann kann ich auch über die
Wohnungen sprechen.
Noch einmal, auch bei der Richtlinienänderung - ich habe das gestern auch im
Ausschuss für Soziales, Wohnen, Senioren und Gesundheit vorgelegt - hat es eine
Erhöhung in den Jahren der Änderung
2003 und 2004 gegeben, aber in der Zwischenzeit hat sich die Zahl bei Neuanmeldungen auf das vorhergehende eingependelt, weil das immer wieder vorgebracht
wird.
Zur Innsbrucker Stadtbau GesmbH, Bgm.Stellv. Mag. Dr. Bielowski, tut es mir Leid,
zu sagen, dass ich nach wie vor der Meinung bin, dass diese eine überflüssige
Gesellschaft ist. Es ist meiner Meinung
nach, nicht notwendig, dass sich die Stadt
Innsbruck eine gewerbliche Bautochter
hält. Die Innsbrucker Stadtbau GesmbH
wurde damals aus der Geschichte heraus
gegründet - wir wissen das alle -, denn es
war die Frage der Aufgabe der Gemeinnützigkeit der "Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft GesmbH (NHT) aus bestimmten
Gründen. Die Gemeinnützigkeit ist dann
nicht aufgegeben worden.