Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 10-Dezember.pdf
- S.28
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hin, Professor her, Sie wissen das ganz
genau, denn sonst müssten Sie sich das
Protokoll noch einmal ansehen.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Es ist
nicht um die ÖVP gegangen, sondern um
die eigenen Vorteile, die überhöhten
Bezüge.)
Das ist eine Unverschämtheit, denn Sie
wissen gar nicht von was Sie reden.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich weiß
genau wovon ich rede.)
… (Unruhe im Saal) … Das hat eben
schon damit zu tun und deshalb sage ich
im Gemeinderat, dass man über die
Bezahlung der Leute bei der INN-Bus
GesmbH einmal nachdenken muss und
erst dann darüber sprechen kann, ob
diese Bezahlung der Leistung entspricht.
Sich einfach zurückzulehnen und zu
sagen, dass die Bediensteten der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) "Privilegisten" sind, das
lasse ich mir sicher nicht gefallen. Die
Gründung der INN-Bus GesmbH wurde
gegen die Stimmen der SPÖ beschlossen.
Das ist einfach zur Kenntnis zu nehmen.
Bei dieser Sitzung des Gemeinderates
waren viele Bedienstete der Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) anwesend.
(Bgm. Zach: Das wurde beschlossen und
das wird auch die SPÖ zur Kenntnis
nehmen müssen.)
Noch einen kleinen "Sidestep" zur
Wortmeldung von GR Mag. Fritz: Wie
richtig das Innsbrucker Modell ist und
welche Voraussetzungen damals gegeben
waren, um die Gründung der Inn-Bus
GesmbH zu beschließen, das interessiert
in Österreich, und ich glaube auch im
Ausland, niemanden.
rungen zu reden, die eindeutig in den
Bereich der Regieebene, also in den
Bereich der Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH (IVB), fällt.
Das geht eindeutig am Thema vorbei.
Das gleiche gilt auch für die SPÖ. Wenn
man Qualitätsmängel behauptet oder
einmahnt, dann muss man sich auch
darauf konzentrieren, ob diese Qualitätsmängel ursächlich mit der Ausgliederung
der INN-Bus GesmbH verknüpft sind oder
nicht. Dann soll man auch jene nennen,
die damit ursächlich verknüpft sind.
Zunächst zum Qualitätsbericht: Bei der
Erstellung des ersten Qualitätsberichtes ist
mir im Stadtsenat versprochen worden,
dass in der nächstfolgenden Sitzung des
Stadtsenates eine entsprechende
Fachperson, in diesem Fall Direktor Dipl.Ing. Baltes, Rede und Antwort zu den
einzelnen Kennziffern stehen wird.
Statistiken müssen erst einmal hinterfragt
werden, um erkennen zu können, welche
Aussage die Statistik jetzt tatsächlich trifft.
Hier gibt es eine ganze Reihe von
Punkten, die zu hinterfragen sind. Ein
richtiges Bild entsteht erst, wenn man eine
solche Statistik auch entsprechend
erläutert. Das wurde mir seit Jahren
versprochen und ist mir seit Jahren
verweigert worden.
(Bgm. Zach: Direktor Dipl.-Ing. Baltes war
schon in der Sitzung des Stadtsenates,
aber damals bist Du nicht im Stadtsenat
gewesen.)
Deshalb ist es so, dass wir die Inn Consult
GesmbH auch überdenken müssen.
Weiters möchte ich sagen, dass alle
Mängel, die ich im öffentlichen Verkehrsnetz orte und auch finde, verbessert
gehören. Dies sowohl in der Organisation
auf Seiten des Öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV) als auch in
der Organisation der Verkehrsplanung in
der Stadt Innsbruck. Diese spielt eine
wesentliche Rolle dafür, dass ich bei
diesen Mängeln keine erkennen kann, die
typisch mit der Ausgliederung der INN-Bus
GesmbH zu Stande gekommen sind.
StR Dr. Patek: Mir ist die Form der
Debatte momentan nicht ganz nachvollziehbar, und zwar von beiden Seiten nicht.
Wenn man über die Ausstattung der INNBus GesmbH spricht, dann hat es relativ
wenig Sinn, über jene Qualitätsverbesse-
Ich als Kunde des Öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV) vermag
nicht zu unterscheiden, ob das Fahrpersonal von der INN-Bus GesmbH oder von
der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB) ist. Hier
(Bgm. Zach: Aber die Innsbruckerinnen
und Innsbrucker interessiert es.)
GR-Sitzung 15.12.2005