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erkenne ich keinen Unterschied. Insofern
kann ich zumindest als Kunde hinsichtlich
der Qualitätsanforderungen sagen, dass
es dort keine Unterschiede und keine
dadurch verursachten Qualitätsmängel
gibt. Auf das sollte man sich in diesem
Falle konzentrieren.
Was die Gründung der INN-Bus GesmbH
und vor allem den heutigen Beschluss
anlangt, kann ich nur Folgendes sagen:
Wenn man sich von Anfang an dazu
bekannt hat, Regieebene und Fahrbetrieb
in zwei verschiedene Gesellschaften zu
gliedern - ich halte diese Entscheidung für
strukturell richtig und schließe mich daher
GR Mag. Fritz an -, dann wäre es wahrscheinlich sinnvoll gewesen, auch bei der
Aufteilung den Fuhrpark in die INN-Bus
GesmbH zu integrieren und diese
dementsprechend auszustatten.
Im Prinzip ziehen wir jetzt sozusagen
dieses Erfordernis für die Gründung der
INN-Bus GesmbH mit einigen Jahren
Verspätung nach. Ich finde diese Entscheidung richtig, aber im Grunde hätte
das zu einer sauberen Gründung der INNBus GesmbH gleich von Anfang an
dazugehört.
Bgm. Zach: In Kürze beschließen wir eine
Put 1-Option, die zweite Tranche, um den
Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
zu finanzieren. Dieser große Entschluss
wurde nach langen Überlegungen,
Informationen, Plänen und Berichten
gefasst und damit wurde die Richtung für
den Öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV) von der Stadt Innsbruck bzw. vom
Gemeinderat vorgegeben. Das war schon
zu einer Zeit, bevor GR Buchacher
Mitglied des Gemeinderates war.
Deshalb finde ich die Aussage von
GR Buchacher ungeheuerlich und in
früheren Zeiten hätte man dazu "Nestbeschmutzung" gesagt. Zu diesem Ausdruck
stehe ich. Verwenden Sie Ihre Befindlichkeiten, die sich auf einer ganz anderen
Ebene abspielen, nicht ständig dahingehend, indem Sie die Mitarbeiterinnen bzw.
Mitarbeiter und die Führung in dieser
Stadt, die sich mit dem Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) in einer
hervorragenden Art und Weise beschäftigen, so hinstellen.

GR-Sitzung 15.12.2005

Ich stelle fest, dass die Bewegung im
Gemeinderat dergestalt ist, dass ich nicht
sehr viel Anteilnahme sehe. Deshalb kann
ich feststellen, dass das, was
GR Buchacher gesagt hat, nicht besonders ankommt.
GR Buchacher ich bin über Ihre Aussage
mehr als erstaunt. Ich kann verstehen,
dass Sie hinsichtlich der Dieselbusse usw.
eine andere Gestion und Betrachtungsweise haben. Dass Sie jedoch im Gemeinderat allgemeine Beschimpfungen
von sich geben, …
(StR Dr. Pokorny-Reitter: Geschumpfen
haben Sie, Frau Bürgermeisterin.)
… das finde ich gegenüber den Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeitern, die sich sehr
bemühen, absolut unfair … (Unruhe im
Saal) …Ich hoffe, dass das eine entsprechende mediale Berichterstattung nach
sich ziehen wird.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Buchacher, gegen SPÖ; 4
Gegenstimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
7.12.2005 (Seite 1533) wird angenommen.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich
stelle fest, dass meine Großzügigkeit bei
der Auslegung der Geschäftsordnung des
Innsbrucker Gemeinderates, die mit der
Wortmeldung von StR Dr. Pokorny-Reitter
begonnen hat, in der Zwischenzeit bei
diesen beiden Tagesordnungspunkten
eskaliert ist.
Bei den nächsten Tagesordnungspunkten
werde ich sehr streng darauf achten, dass
sich die Wortmeldungen in Hinkunft sehr
an der Tagesordnung und an dem
vorliegenden Thema orientieren. Als
Vorsitzender spreche ich zu allen Mitgliedern des Gemeinderates.
GR Mag. Fritz: Zur Geschäftsordnung! Ich
würde zur allgemeinen Beruhigung
vorschlagen, die Sitzung des Gemeinderates für zehn Minuten zu unterbrechen,
damit die Klubobleute mit der Frau
Bürgermeisterin ein kurzes Gespräch
führen können.
Von mehreren Seiten wurden einige Dinge
gesagt, die ich im Gemeinderat ungern
höre. Es ist hier ein Ton eingerissen, der so glaube ich - uns allen nicht gefällt.