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kaufmännischen Darstellung und
Voraussicht schlüssig waren.
GR Mag. Fritz wird mir aber eine einzige
Bemerkung zu dem von mir geschätzten
GR Haager gestatten. "Familiensilber" ist
ein Ausdruck, der immer gleich etwas
Negatives auslöst, weil es meistens so ist,
wie Du es gesagt hast.
Wenn ich es bildlich darstellen möchte, ist
es so, dass Silberplatten in
Silberschüsseln umgewidmet werden. Es
ist eine Umschichtung, die im Hinblick
darauf dringend notwendig ist, wie sich die
Aussichten für das Unternehmen
entwickeln werden. Nichts anderes hat
StR Dr. Patek jetzt gesagt.
Ich bitte noch einmal die Bevölkerung
insofern richtig zu informieren, dass hier
nichts versilbert wird, um irgendein Loch
zu stopfen, sondern dass etwas finanziert
werden soll, was wir uns alle mit großer
Mehrheit erarbeitet und beschlossen
haben.
Ich danke aber wirklich für diese äußerst
qualitätsvolle Debatte und erlauben Sie
mir noch eine kleine Bemerkung: Ich bin
nicht deshalb in die Politik eingetreten,
weil mir langweilig war oder weil ich keinen
Job hatte. Der Grund war, dass die
finanzielle Situation so war, dass in dieser
Stadt nichts mehr gegangen ist und in
einer solchen Stadt wollte ich eigentlich
nicht weiterhin wirtschaftlich tätig sein. Das
sage ich jetzt im Gemeinderat einmal ganz
konkret.
Es waren schon Alt-Bgm. DDr. van Staa,
Vorstandsvorsitzender Dr. Schmid bzw.
alle die zugestimmt haben, die diese
schwierige Konstruktion, an die wir uns
alle noch gut erinnern können, geschaffen
haben und damit die Grundlage dessen,
worüber wir heute diskutieren.
Beschluss (bei Stimmenthaltung Freie
Liste und GR Haager):
Der Antrag des Stadtsenates vom
14.12.2005 (Seite 1551), Punkt 1., Punkt
2. und Punkt 3. wird angenommen.
Mehrheitsbeschluss: (bei Stimmenthaltung
von GR Haager, gegen Freie Liste; 2
Gegenstimmen):

GR-Sitzung 15.12.2005

Der Antrag des Stadtsenates vom
14.12.2005 (Seite 1551), Punkt 4., wird
angenommen.
14.

IV 5103/2005
Richtlinien zur Förderung von
personellen und/oder investiven
Maßnahmen in sozialökonomischen Betrieben, Aufnahme einer Indexklausel zur Anpassung
von Förderbeiträgen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 23.11.2005:
1. Die beiliegende Richtlinie zur Förderung von personellen und/oder investiven Maßnahmen in sozialökonomischen Betrieben in der Fassung des
Gemeinderatsbeschlusses vom
20.10.2005, wird gemäß Punkt III um
die Formulierung einer Indexklausel ab
1.1.2006 ergänzt.
2. Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftund Beteiligungsverwaltung, wird beauftragt, die erforderlichen Mittel für den
Entwurf des Jahresvoranschlags der
Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2007 zeitgerecht unter
der Vp. 1.58101.757330.2 anzumelden.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Hier
geht es an und für sich um die Wertsicherung des Beitrages, den die Stadtgemeinde Innsbruck für diese sozialökonomischen Betriebe leistet.
Es gibt in der Stadt Innsbruck fünf bis
sechs Betriebe, die rund
80 Transitarbeitsplätze anbieten. Die
Stadtgemeinde Innsbruck leistet hier einen
relativ moderaten Beitrag. Im Verhältnis
zum Gesamtvolumen sind es nur einige
Prozente, welche die Stadt Innsbruck dazu
beiträgt.
Es soll aber auf diese Weise doch auch
eine entsprechende Wertschätzung zum
Ausdruck kommen. In erster Linie werden
sie über das Arbeitsmarktservice Tirol
(AMS) und mit Geldern des Landes Tirol
finanziert.
Es ist aber durchaus vertretbar und
erwünscht, dass die Beiträge, welche die
Stadt Innsbruck leistet, entsprechend
wertgesichert werden. Deshalb bin ich