Gesamter Text dieser Seite:
- 672 -

Deiner Kritik auseinander. Die Kritik der
Jungen ist mir wichtig.
Am Ende der letzten Sitzung des Gemeinderates haben wir einen Klubobleuterat abgehalten. Es war nicht nur die Klubobfrau
der ÖVP, sondern auch StR Gruber und die
FPÖ dabei.
(StR Gruber: Nein, ich war nicht dabei.)
Du bist immer wieder mal hin und her marschiert.
(StR Gruber: Bitte mir nichts zu unterstellen.)
Die Klubobfrau der ÖVP war dabei und es
war zum damaligen Zeitpunkt bereits klar,
dass es einen Sonder-Gemeinderat geben
wird. Der mögliche Termin wurde gemeinsam vereinbart. Es gab damals keine Entrüstung und auch keine Aussage, dass das
ein demokratiepolitischer Skandal wäre.
Ich denke mir, dass es natürlich legitim ist,
dies als Opposition so aufzugreifen. Die
Empörung hat sich im Laufe der Tage mit
fishing for Aufmerksamkeit nach oben gesteigert und erreicht heute ihren Höhepunkt.
Am Tage des konkreten Falles gab es
überhaupt keine Empörung.
Was die ÖVP anbelangt, habe ich diese
"Kirchenwirt-Debatte" auch aus der guten
Kenntnis des Landtagspräsidenten mitverfolgt. Dabei hatte ich oft das Gefühl, dass
Ihr in seiner Geiselhaft seid.
Als unsere Abstimmungspanne passierte,
hatte ich von Euch den Eindruck, dass Ihr
darüber nicht ganz glücklich gewesen seid.
Bisher war es so, dass Ihr mit wehenden
Fahnen für den Landtagspräsidenten, für
die Kirche, für Mariahilf kämpfen konntet, da
Ihr wusstet, dass es ohnehin eine Mehrheit
gibt.
Plötzlich hattet Ihr aufgrund unseres Verschuldens die Verantwortung. Deshalb war
es sofort recht, dass ein SonderGemeinderat abgehalten wird. Daraufhin
sind dann die "Demokratie-Rufe" gekommen.
StR Gruber, so wie Du spielst, darf ich
auch. Das waren meine Assoziationen und
ich glaube, dass ich hier nicht ganz daneben liege.
(StR Gruber: GRin Schwarzl, Du liegst immer richtig.)
Sonder-GR-Sitzung 22.7.2013

Ich liege nicht immer richtig, sage jedoch,
genau wie Du, immer das, was ich mir denke. Die Nachwelt bzw. die Anwesenden
mögen das beurteilen. Ich lasse mir jedenfalls den Mund nicht verbieten.
In Bezug auf die entstehenden Kosten sehe
ich mir an, was hier aufgrund Eures "Vorzugstimmen-Täuschel-Systems" (angeloben, anmelden, zurückgeloben, hin und her)
durch Arbeitszeit, Verwirrung, Schriftverkehr
usw. im letzten Jahr an Aufwand entstanden
ist. Ich würde als ÖVP wirklich den Mund
ganz fest schließen.
GR Haager: Ich möchte festhalten, dass wir
über den Termin informiert wurden. Eine
Zustimmung meinerseits erfolgte nicht.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zur tatsächlichen Berichtigung! Aber auch keine Gegenstimme.
GR Haager: Es wurde nicht gefragt, ob man
einverstanden ist, sondern nur gesagt, dass
die Sitzung abgehalten wird.
GR Mag. Kogler: Ich melde Stimmenthaltung an, da ich in der Sache nicht so firm
bin, ob es fünf Meter in diese oder jene
Richtung gehen sollte.
Wichtig erscheint nur, dass es hier, insbesondere mit dem Stadtteilentwicklungskonzept "Anpruggen", weitergeht.
StR Wanker: GRin Mag.a Schwarzl, es ist
schon klar, dass es hier nicht darum geht,
was so verwirrend schauspielhaft dargestellt
wurde, sondern um diesen Tagesordnungspunkt und vor allem um die Art und Weise.
Ich bin sehr froh, dass GR Mag. Krackl und
die Fraktion der SPÖ eine dementsprechende Entschuldigung ausgesprochen haben.
Als Termin wurde zuerst der 18.7.2013 und
dann der 22.7.2013 genannt. Manchmal wäre es vielleicht besser, diese Dinge zu den
vorgesehenen Terminen zu machen.
Die Argumentation zu den Finanzen in Bezug auf den Investor ist wirklich Humbug.
StR Mag. Fritz und die Frau Bürgermeisterin
wissen das. Wenn wir das im Oktober 2013
abhalten, reicht es auch. Einen finanziellen
Schaden für den Investor und alle anderen
gibt es überhaupt nicht.