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8.

IV 13719/2016
Aufhebung der Sperre der gebundenen Ausgabe (GA) laut
Punkt 6. der Ausführungsbestimmungen für den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2016

Beschluss (einstimmig):

11.

Bericht über die Prüfung von
Teilbereichen der Gebarung des
Hortwesens
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
12.

Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
02.11.2016:
Der Ansatz zum Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2016 in Höhe von
€ 4.871.100,-- der gebundenen Ausgabe
Vp. 1/899300-755200, Gestellungsbetrieb,
Laufende Transferzahlung - Abgangsdeckung - Verrechnung, wird freigegeben.
9.

Subventionsansuchen 2016

KA 2966/2016

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe für den Bereich
"Soziales"

Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Soziales
und Wohnungsvergabe vom 07.11.2016:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für
den Bereich "Soziales" werden gemäß
Beilage genehmigt.
13.

Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
02.11.2016:

Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"

13.1

Subventionsanträge des Kulturausschusses vom 04.10.2016

Das Subventionsansuchen 2016 wird gemäß Beilage genehmigt.

13.1.1 Tiroler Künstlerschaft; Jubiläum
70 Jahre Tiroler Künstlerschaft

Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):
10.

KA 9728/2016
Bericht über die Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung 2015 der Stadtgemeinde
Innsbruck, Entlastung der Bürgermeisterin

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI
und PIRAT, 7 Stimmen):
Antrag des Kontrollausschusses vom
03.11.2016:
Die Entlastung der Bürgermeisterin gemäß
§ 73 Abs. 2 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) wird angenommen.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

GR-Sitzung 17.11.2016

Antrag des Kulturausschusses vom
04.10.2016:
Der Tiroler Künstlerschaft wird zum Jubiläum 70 Jahre Tiroler Künstlerschaft eine
Subvention von € 5.000,-- gemäß Beilage
genehmigt.