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Bgm. Zach: Ich ersuche, die Sitzung für fünf Minuten zu unterbrechen.

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski unterbricht um 18.45 Uhr
die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 18.50 Uhr wieder fort.

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Wir stimmen über den Zusatzantrag von GR Mag. Kogler ab.
Bgm. Zach: Zur Geschäftsordnung! Es wurde in der Sitzung
des Stadtsenates über die Finanzierung bzw. über den Zeitpunkt der Fertigstellung des Behinderten- und Lastenliftes gesprochen. Vor der Auszahlung
der dritten Rate der Sondersubvention muss der Behinderten- und Lastenlift
errichtet werden. Norbert Pleifer hat diesen Zeitplan erörtert.
Die Firma OTIS GesmbH wird im Sommer 2004 den Behinderten- und Lastenlift einbauen und bezahlt wird im Jänner 2005. Dies war
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger und den anderen Mitgliedern des Stadtsenates wichtig.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Auf Grund dieser Zusage
über den Einbau des Behinderten- und Lastenliftes im Sommer 2004 hat
StR Dr. Pokorny-Reitter ihren Zusatzantrag zurückgezogen.
Der Punkt 1. des Zusatzantrages von GR Mag. Kogler (Seite 1527) wird
zurückgezogen.
MB: (gegen FREI und Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger)
Der Punkt 2. des Zusatzantrages von GR Mag. Kogler (Seite 1527) wird
mit der Abänderung von Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski (Seite 1534) abgelehnt.

GR-Sitzung 20.11.2003