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Ich habe das Gefühl, es hat hier das Einverständnis gegeben,
dass Ausgaben, die nicht mehr unbedingt in diesem Jahr zu tätigen sind,
heuer auch nicht getätigt werden sollten. Ich vertrete den Standpunkt, dieses Geschenk könnte man auch nächstes Jahr tätigen. Ich hätte dieses Geld
gerne dem Kulturbudget des Ausschusses für Kultur, Bildung und Gesellschaft zugeführt, habe mich deshalb der Stimme enthalten und werde dies
auch weiter tun.
B: (bei Stimmenthaltung von StR
Mag. Schwarzl)
Der Antrag des Stadtsenates vom 3.10.2002 (Seite 1262) wird angenommen.

15.

IV 5613/2002
IV 2510/2000
Stadtgemeinde Innsbruck und Rathaus-Passage
GesmbH, Fruchtgenuss und Superädifikatsvereinbarung
--------------------------------------------------------------Bgm. DDr. van Staa: Es ist im Wesentlichen alles auf der Beschlussfassungsebene. Eine Zusammenfassung der Ausführungen von Finanzdirektor Dr. Hörnler lag den Unterlagen bei.
Die vorliegende Vereinbarung für Fruchtgenuss und Superädifikat vom
17.1.2002 und 29.1.2001 wird gemäß Beschluss des Gemeinderates vom
18.7.2002 laut Stadtsenat vom 18.9.2002 und 3.10.2002 zur Kenntnis gebracht.

GR-Sitzung 10.10.2002