Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2002

/ Ausgabe: 10-Oktober.pdf

- S.118

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- 1292 -

ein Bürger dieser Stadt und frage an, ob der Bezug eines Gemeinderates
bezüglich der Leistung gerechtfertigt ist, wenn man ihn mit der Tätigkeit
eines Präsidenten der Innsbrucker Messe GesmbH vergleicht. Auch würde
ich sofort eine öffentliche Diskussion darüber anregen.
Ich weiß nicht, ob Ihnen das besonders gut gefallen würde,
jedoch so würde ich reagieren. Ich bin bereit, einen Brief zu schreiben, aber
würde bitten, diesen Antrag abzulehnen.
GR Mag. Oppitz-Plörer: Ich möchte mich in wesentlichen Teilen den Ausführungen von GR Dr. Praxmarer anschließen bzw. GR
Mag. Fritz darauf aufmerksam machen, dass man diese Dinge schon in der
Sitzung des Kontrollausschusses klar ansprechen hätte können und nicht
nur als Frage in den Raum zu stellen. Eine solche Vorgangsweise kann ich
nicht unbedingt goutieren.
Die Rechnung von Entschädigungen auf Sitzungen, Begehungen usw. herunterzubrechen, ist nur eine Sicht der Dinge, denn man könnte
das schon auf ein Monat umrechnen. Wenn man von € 19.000,-- ausgeht,
so beträgt die Hälfte € 9.500,--, welche der Präsident der Innsbrucker Messe GesmbH erhält. Da er noch zusätzlich zahlreiche andere Tätigkeiten ausübt, gehe ich davon aus, dass er auch die Hälfte zu versteuern hätte. Ich
komme dann, wenn ich das auf das Monat umrechne, auf € 400,-- netto.
Ich glaube, dass dies für die Funktion eines Präsidenten der
Innsbrucker Messe GesmbH keineswegs überbezahlt ist, zumal wie StR
Mag. Schwarzl das in ihrem Antrag anführt, der Präsidialausschuss den
Aufsichtsrat wesentlich berät und unterstützt. Der Präsidialausschuss ist aus
dem Aufsichtsrat eingerichtet und unterstützt die Geschäftsführung. Was
mich besonders stört ist, dass Sie, StR Mag. Schwarzl, das Wort Skandal
ansprechen und versuchen, die Sache in diese Ecke zu stellen. Auch wenn
Sie sagen, dass es eigentlich kein Skandal ist und Sie es nur angemessen
prüfen lassen wollen.
Ich habe vorhin gefragt, was Sie als angemessen betrachten.
Man wird Stellungnahmen einholen, bei anderen Personen nachfragen und
sich dann irgendwie einigen. Wenn ich jetzt diesen Betrag auf die Monate
herunterrechne, so haben wir anstatt € 400,-- nur € 385,-- und das ist ein
Skandal. Gegen das möchte ich mich verwehren und auch gegen die Vor

GR-Sitzung 10.10.2002