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macht, denn wir hätten vorher überlegen
müssen, was tatsächlich möglich ist. Das
hätte mit dem Land Tirol zuvor abgeklärt
werden sollen, bevor man Personen in einen Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligungsprozess hetzt, wo nichts herauskommt.
Lieber Mesut, Du weißt genau, dass die
Leute "angefressen" sind und keinen Bock
mehr auf die Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung haben. Diese gehen nicht einmal
mehr zur Wahl, weil sie sich "verarscht" fühlen.
Schön sprechen, Entschuldigung.
Wir haben ein Konzept von 72 Seiten für die
Nutzung des Gebäudes der ehemaligen
Postfiliale in Hötting-West. Diese kommen
jetzt im Winter gerade rechtzeitig, denn man
kann sie geradewegs "verheizen". Ich finde
es unglaublich schade, dass in diesem Bereich nichts passiert. Ich habe gehört, dass
eher eine andere Nutzung kommt. Das war
ein einstimmiges Papier - ein Konsenspapier dieses Ausschusses.
Es wäre - ich zitiere daraus - ein multifunktionales Stadtteilzentrum, Sicherheit und
Ordnung, Gesundheitszentrum, Betreuung
von Kindern und Jugendlichen, Einkauf und
Gastronomie oder Freizeitwerkstatt vorgesehen gewesen. Solche Nutzungen wären
ein Konsens. Wir haben das auch im Ausschuss beraten und gesagt, dass dies in
den Stadtsenat kommen soll. Die Bevölkerung vor Ort sollte dann entscheiden, was
realisiert werden soll. Diesbezüglich habe
ich aber schon gar nichts mehr gehört.
Ich freue mich, wenn ihr mich heute aufklärt,
dass diesbezüglich etwas passiert ist. Ich
habe leider weder etwas gehört noch gesehen.
Wie ist unsere Arbeit im Ausschuss für Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung, Petitionen und Zivilgesellschaft weitergegangen?
Die zwei vorgenannten Themen haben wir
stundenlang in Ausschusssitzungen diskutiert und haben uns dabei eingebracht. Im
Jahr 2013 haben wir noch einiges diskutiert.
Wir haben das Salzburger Modell gesehen.
Es wurde über Verhaltensrichtlinien im
Hause debattiert. Das sind alles nette Sachen, die aber anschließend eingeschlafen
sind.
Ende 2014 ist nichts mehr passiert. Die vierte Sitzung des Ausschusses für BürgerinGR-Sitzung 05.11.2015

nen- bzw. Bürgerbeteiligung und Petitionen
wurde abgesagt und verschoben. Bei der
fünften Sitzung war das ganz Gleiche der
Fall.
Im Jahr 2014 wurde zu Beginn fast noch
monatlich gearbeitet. Im Jahr 2015 fand die
erste Sitzung am 07.09.2015 statt. Damals
wurde die Agenda 21 präsentiert und eine
Petition, die wir zur Kenntnis genommen
haben. Das heißt genau so viel, dass die EMail gelesen wurde und mehr ist das nicht.
Wenn das der Inhalt dieses Ausschusses
für Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung und
Petitionen ist, hätte ich total gerne meine
Stunden Arbeit wieder zurück, weil ich mich
dafür persönlich nicht hergebe. Wir haben
extrem viel Papier und Power-Point gesehen, aber unter dem Strich wurde nichts
Vorzeigbares beschlossen. Das war eine
Arbeitsplatzbeschaffung für uns Gemeinderäte und Unmengen an heißer Luft.
Mit den gesamten Terminverschiebungen
wurden maximal wir und das Stadtmagistrat
"narrisch" und mehr ist leider nicht hängengeblieben.
Ich würde mir eine Beschlussvorlage wünschen, warum darf wann eine Bürgerinnenbzw. Bürgerbeteiligung stattfinden und in
welchem Rahmen. Diese sollte fundiert von
allen Vertreterinnen bzw. Vertretern des
Gemeinderates mitgetragen und toll aufbereitet werden. Davon habe ich bis heute
noch nichts gesehen. Das ist meine Forderung seit drei Jahren.
Es kennen einige hier im Raum "Herr der
Ringe". Lieber Mesut, wenn wir Dir den einen Ring von Herr der Ringe gegeben hätten, dann wärst Du jetzt drei Jahre in die
falsche Richtung gelaufen. Du wärst sogar
noch stolz darauf gewesen und Sauron wird
Bürgermeister.
GR Vescoli: Ich habe den Begriff Schwarmintelligenz gegoogelt. Es hat mich gewundert, dass dieser Text genau von den INNPiraten kommt. Ich lese jetzt Folgendes
heraus:
"Die Mensch-Maschine: Deren Schwarm interessiert nur das Ergebnis. Wie schlau
kann das gemeinsame Wirken vieler sein?
Der inflationäre Gebrauch des Begriffs der
Schwarmintelligenz vermittelt ein falsches
Bild: Wenn viele zusammen an einer Sache